Umweltprämie

Abwrackprämie bis Ende Mai ohne Abstriche

Autokäufer müssen sich womöglich von Juni an auf eine drastische Kürzung der Abwrackprämie einstellen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen in Berlin. So wolle der Bund die staatliche Prämie für Altautos von 2.500 Euro nur noch bis Ende Mai in unveränderter Höhe zahlen, hieß es. Danach solle die begehrte Subvention stark zusammengestrichen werden. Im Gespräch ist ein Betrag zwischen 1.000 und 2.000 Euro pro Auto. Als wahrscheinlich gilt eine Summe von 1.500 Euro oder eine Halbierung der Prämie auf 1.250 Euro. Möglicherweise wird sie bis Jahresende auch stufenweise immer weiter abgesenkt. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg ließ am Freitag offen, ob es zu einer Kürzung des staatlichen Zuschusses für Altautos kommt und wie stark die Prämie gesenkt werden könnte. "Bis zum 31. Mai wird auf jeden Fall (...) eine Förderung von 2.500 Euro pro Altfahrzeug gezahlt", sagte Steg in Berlin. Klar sei auch, dass es "das gesamte Jahr 2009" eine Umweltprämie geben werde. Es gebe aber noch keine Entscheidungen oder Festlegungen über das weitere Modell vom 1. Juni an. Das Kabinett wolle am kommenden Mittwoch darüber entscheiden. Die Regierung sieht keine Verwirrung: "An keiner Stelle haben wir explizit gesagt, es wird das bisherige Modell sein", sagte Steg. Die Bundesregierung deutete an, dass es wegen der drohenden zusätzlichen Milliarden-Kosten eine schwierige Entscheidung sein wird. "Es geht um erhebliche Summen, die wir zusätzlich mobilisieren müssen", sagte Steg. "1,5 Milliarden Euro werden bei weitem nicht ausreichen für die Finanzierung der Umweltprämie." Der Sprecher des Finanzministeriums, Torsten Albig, sprach von massiven zusätzlichen Belastungen für öffentliche Haushalte und Steuerzahler. Die Haushaltspolitiker der Koalition, von denen manche erhebliche Vorbehalte gegen eine verlängerte Abwrackprämie haben, müssen den Plänen noch zustimmen. Eine Verlängerung könnte bis zu drei Milliarden Euro kosten, die über noch mehr neue Schulden des Staates finanziert werden müssten.

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