Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sind bislang rund 3.000 Anträge auf Umweltprämie eingegangen. Diese würden zunächst auf ihre Vollständigkeit geprüft, sagte ein BAFA-Sprecher am Dienstag in Eschborn bei Frankfurt auf Anfrage. Erste Anträge seien auch schon bearbeitet worden, der Versand der Bescheide an die Antragsteller werde sich aber noch bis Mitte März hinauszögern. Grund für die Wartezeit ist ein Vorbehalt in der Richtlinie zur Förderung des Autoabsatzes. Dort ist festgehalten, dass die Fördergelder erst bewilligt werden dürfen, wenn der von der Bundesregierung geplante "Investitions- und Tilgungsfonds" errichtet ist. Dies ist noch nicht der Fall. Zwischenbescheide sollen aus Kostengründen nicht verschickt werden. Für die Umweltprämie, mit deren Hilfe alte Autos aus dem Verkehr gezogen und durch neue ersetzt werden sollen, stehen 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Bundesregierung will aus diesem Betrag auch die Verwaltungskosten des BAFA bestreiten. Ist dies der Fall, würde das Geld nach Schätzung des ZDK für 599.200 Prämien reichen. Das Bundesamt hatte nach der Bekanntgabe der Regelung ein großes Interesse an den Prämien registriert (wir berichteten). (dpa/rp)
BAFA: Bislang 3.000 Prämien-Anträge eingegangen
03.02.2009 17:03 Uhr
Das Bundesamt hat die ersten Anträge bereits bearbeitet – die Autokäufer werden aber auf das Fördergeld von 2.500 Euro voraussichtlich bis Mitte März warten müssen.
Peter Kirsten