Regierungskreise: Einigung auf Opel-Brückenfinanzierung

Die Verhandlungen über die Zukunft des angeschlagenen Autobauers Opel gehen in die entscheidende Phase: Vertreter von Bundesregierung und Ländern sowie deutscher Banken einigten sich am Dienstag auf eine Brückenfinanzierung für Opel. Allerdings müsse noch die Investorenfrage geklärt werden. An diesem Mittwoch läuft eine Frist aus, bis zu der Opel-Interessenten dem Mutterkonzern General Motors (GM) sowie der Bundesregierung konkrete Konzepte für einen Einstieg vorschlagen sollen. Am selben Tag berät die Regierung bei einem Spitzentreffen über den Autobauer. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte nach dem Treffen auf hochrangiger Arbeitsebene mit Banken und Förderbanken im Bundeskanzleramt, bei der Brückenfinanzierung habe es "gute Fortschritte gegeben, weitere Schritte wurden verabredet". Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) sagte: "Wir haben uns in Berlin darauf verständig, wie im Rahmen eines Treuhandmodells eine Brückenfinanzierung organisiert werden kann." Danach soll der Finanzbedarf des Autobauers über einen verbürgten Kredit, für den der Bund und die Länder je zur Hälfte geradestehen, gedeckt werden. Zum Volumen, das auf eine bis zwei Milliarden Euro geschätzt wird, wollte sich der Minister nicht äußern. Der Kredit solle über öffentlich-rechtliche Banken organisiert und staatlich verbürgt werden. Thüringen werde nicht über die gemeinsame Landesbank mit Hessen gehen. "Wir wollen die Thüringer Aufbaubank (TAB) damit betrauen", sagte der Minister. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hält nur die Konzepte des italienischen Autobauers Fiat und des österreichisch-kanadischen Zulieferers Magna für interessant. Wenn der Opel-Mutterkonzern GM in den USA nicht bis Ende Mai einen tragfähigen Rettungsplan vorlegen kann, droht Insolvenz – mit Folgen für Opel. Mit dem Treuhandmodell soll Opel aus dem Gesamtkonzern herausgelöst werden, um negative Auswirkungen einer GM-Insolvenz auf die deutsche Tochter zu vermeiden. Zudem soll Opel damit mehr Zeit für die Verhandlungen mit potenziellen Investoren gegeben werden.