Opel-Sanierung

GM will 1,5 Milliarden Euro von Deutschland

Opel will sich mit milliardenschweren Staatshilfen und massivem Stellenabbau sanieren. Bund und Länder sollen sich nach den Vorstellungen des Autobauers mit 1,5 Milliarden Euro an der Sanierung beteiligen. In Deutschland will der US-Mutterkonzern General Motors (GM) mehr als 3.900 Stellen streichen, europaweit sollen fast 8.400 von rund 48.000 Stellen entfallen. Für 2012 plant der Autobauer, der zum führenden Hersteller umweltfreundlicher Autos in Europa aufsteigen will, wieder Gewinne ein. Das Unternehmen benötigt insgesamt 2,7 Milliarden Euro in Form von Krediten oder Bürgschaften, wie Opel-Chef Nick Reilly am Dienstag sagte. Die entsprechenden Anträge wurden gemeinsam mit einem Gutachten und dem Sanierungsplan an die Regierungen der Opel-Länder übergeben. Den deutschen Betrag von 1,5 Milliarden Euro sollen je zur Hälfte Bund und Länder zahlen, hieß es von den Opel-Bundesländern. Dem Antrag zufolge sollen die Hilfen aus dem "Deutschlandfonds" kommen, den die Bundesregierung in der Krise für notleidende Unternehmen aufgelegt hatte. Um Gelder aus dem Topf zu erhalten, müssen Unternehmen nachweisen, dass sie zum 1. Juli 2008 noch keine wirtschaftlichen Schwierigkeiten hatten. Daher bezweifeln Experten, dass Opel die Kriterien erfüllt. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte, er werde den Antrag sorgfältig prüfen. Kein Subventionswettlauf Ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes unterstrich, dass die EU-Kommission einen Subventionswettlauf der Opel-Länder verhindern werde. Bislang habe aber noch keine Regierung Beihilfen zur Genehmigung in Brüssel angemeldet. Staatshilfe ist nach Ansicht der Wettbewerbshüter nur dann vertretbar, wenn Opel damit in seine Zukunft investiert und mit dem Geld beispielsweise neue Modelle entwickelt.

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