Importeure gegen Verlängerung der Kfz-GVO

Der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller ist voraussichtlich nicht für eine Verlängerung der Kfz-GVO. In ein bis zwei Wochen soll eine Stellungnahme beim Wirtschaftsministerium abgeben werden. Derzeit befindet sich der VDIK noch in der Abstimmung mit seinen Mitgliedern. Die grobe Richtung ist aber schon klar: "Im Moment kann ich mir nach den ersten Rückmeldungen aus dem Mitgliederkreis nicht vorstellen, dass wir uns für eine Verlängerung der Kfz-GVO aussprechen werden." Das erklärte VDIK-Justitiar Dr. Thomas Almeroth am Donnerstag gegenüber AUTOHAUS Online. Dem deutschen Wirtschaftsministerium sei zugesagt worden, innerhalb der nächsten ein bis zwei Wochen eine Stellungnahme zum GVO-Evaluierungsbericht der EU-Kommission abzugeben. Auch an die Kommission werde innerhalb der Frist eine Stellungnahme übersandt. In welche Richtung diese gehen wird, ist kein Geheimnis. Almeroth teilte mit, dass sein Verband bereits bezüglich der im Jahre 2002 novellierten Kfz-GVO der Auffassung war, dass man hier deutlich über das Ziel hinaus geschossen sei und eine ganze Reihe von Bestimmungen aufgenommen habe, die dort nichts zu suchen haben. "Wenn die Kommission jetzt ein paar dieser Punkte, die wir damals schon kritisiert haben, selbst als kritische Punkte, die nicht die Ziele erreicht haben, ansieht, dann spricht einiges dafür, dass wir uns nicht für eine Fortgeltung dieser Regelung einsetzen werden." (dp)