Freitag, 25.05.2012
11.11.2008
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Debatte

Kfz-Steuerbefreiung auf der Kippe

Die von der Bundesregierung geplante Befreiung von der Kfz-Steuer zur Ankurbelung der Autokonjunktur steht auf der Kippe. Gegen diesen zentralen Punkt des Konjunkturpakets gibt es nach Angaben des parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), in den Koalitionsparteien erhebliche Bedenken. Die SPD gab an, die geplante Steuerbefreiung für Kfz nicht mitzutragen. Röttgen sowie SPD-Fraktionschef Peter Struck gaben an, es werde über Alternativen nachgedacht. Alle Neuwagen-Käufer sollten nach den bisherigen Plänen ein Jahr lang von der Kfz-Steuer befreit werden. Für besonders schadstoffarme Wagen soll die Befreiung ein Jahr länger bis Ende 2010 gelten. Unterdessen können sich Opel, Ford und andere Autobauer kaum Hoffnungen auf zusätzliche Staatshilfen machen. Opel, Tochter des angeschlagenen US-Mutterkonzerns General Motors (GM), hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gebeten, sich für ein Kreditprogramm der Europäischen Investitionsbank von 40 Milliarden Euro einzusetzen. Opel schlug zinsgünstige Kredite für Neuwagen-Käufer und eine Verschrottungsprämie für Altautos vor. "Die Opelaner haben einen Knall" Der CSU-Spitzenpolitiker Peter Ramsauer wies die Forderungen zurück. "Die Opelaner haben einen Knall." Er könne sich nicht vorstellen, dass es über das Konjunkturpaket hinaus Extra-Hilfen geben werde. Auch SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend ist skeptisch, dass es noch mehr Hilfen für die Autobranche geben wird. "Wir haben bereits einiges getan", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der ARD. Die Politik müsse die Sorgen zwar ernst nehmen. "Wir werden aber nicht in vollem Umfang das erfüllen können, schon aus finanziellen Gründen nicht, was Opel von uns erwartet."

 

// Lesen Sie weiter auf Seite 2: SPD will "Abwrackprämie" und Kredithilfen

 
 
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KOMMENTARE ZUM ARTIKEL

12. November 2008 18:12
Erich Kamprad meint:
Thema : Steuerbefreiung

Wirkung : Kontraproduktiv, die Verwirrung und die damit Kaufzurückhaltung wird verstärkt, Bauernopfer, um den Verbraucher ruhig zu halten. Am Besten Herr Ramsauer: Eine weitere Hilfe für die Automobilbranche wird es nicht geben. Abwrackprämien und günstige Kredite würden den Absatz ankurbeln, aber dem guten Herrn scheint das Wohlergehen der Banken wichtiger zu sein als die größte arbeitgebende Branche in Deutschland...

Ich schließe mich Herrn Süß an und meine ebenfalls, am Thema vorbei, 6 ( ungenügend ), setzen.


12. November 2008 13:10
Axel Schlothauer meint:
Zur Erinnerung:
bereits ab dem 05. November 2008 sollten die wenigen potentiellen Neuwagenkäufer von der "grandiosen" Steuerbefreiung profitieren.
Schnell und wie mit der Axt im Walde wurde beschlossen ohne sich Expertenrat einzuholen.
Nur eine Woche später wird alles von Seiten der SPD wieder in Frage gestellt und die bereits mehr als verunsicherten Verbraucher wissen mehr denn je NICHT, woran sie sind.
Das zeugt in höchstem Maße von Unsensibilität und Unentschlossenheit, die zur Zeit keiner gebrauchen kann und durch fast nichts zu toppen ist.

Was haben wir dabei erreicht?
Die Kaufzurückhaltung wird sich um mindestens weitere 6 Monate verlängern, weil jeder hofft, daß es dann größere Steuergeschenke o.ä. geben wird.

Unglaublich was da passiert.

Schlothauer


12. November 2008 09:47
Anton Süß meint:
Lieber Herr Peter Ramsauer,

bevor man solche Aussagen trifft sollte man Leute fragen die sich mit der Thematik auskennen. Ein Altautoprämie ist schon deswegen ein sinnvoller Ansatz weil das Durchschnittsalter aller Fahrzeuge in Deutschland mittlerweile über 9 Jahre !! liegt, und gerade diesem Kundenkreis Anreize geboten werden müssen um auf ein neues, schadstoffarmes Fahrzeug umzusteigen.

Ob eine Steuererleichterung von 108 EUR (Beispiel 1.6 Liter-Motor x 6,75 pro 100 ccm Steuersatz) jemanden dazu bewegt ein neues Auto zu kaufen darf zumindest angezweifelt werden. Über diesen Mitnahmeeffekt freut sich höchstens der Fahrer eines Hubraumstarken Autos, der allerdings nicht auf ein Steuergeschenk angewiesen ist.

Also ganz klar aus meiner Sicht: Themaverfehlung, Setzen, 6.

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