Neue Mobilitätskultur

Köhler macht sich für teureren Sprit stark

Bundespräsident Horst Köhler fordert von den Deutschen mehr Umweltbewusstsein und bringt dafür höhere Benzinpreise ins Spiel. "Wir müssen jetzt den Paradigmenwechsel hin zu einer Wirtschaftsweise einleiten, die unser Planet verkraftet und die letztlich auch mehr Sinn stiftet", sagte Köhler dem Magazin "Focus". Der klimapolitische Vorstoß stieß in der schwarz-gelben Bundesregierung und Koalition sowie bei Autoclubs auf Ablehnung. Dagegen wurde Köhler von Grünen und Umweltverbänden im Grundsatz unterstützt – wenn auch dort die Frage einer Neuauflage der Ökosteuer umstritten bleibt, die hinter höheren Benzinpreisen steckt. "Die Nation, die sich am schnellsten, am intelligentesten auf diese Situation einstellt, wird Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen." Auch auf die Gefahr hin, sich mit vielen anzulegen, betonte Köhler in dem Interview: "Wir sollten zum Beispiel darüber nachdenken, ob der Preis von Benzin nicht tendenziell höher als tendenziell niedriger sein sollte." Der ADAC warf Köhler daraufhin eine "ideologische Verteufelung der individuellen Mobilität" vor. Der Preis sei immer noch das stärkste Signal, damit Menschen ihr Verhalten ändern, hob Köhler hervor. Die Deutschen bauten zwar die besten Autos. Aber ihm bereite Sorgen, dass die Volkswirtschaft so massiv vom Auto abhänge. "Sechzig Prozent der gesamten Innovationen ranken ums Auto, sagte mir jemand aus der Branche stolz. Mich macht das eher nervös." Dies sei ein Fall wie bei der Finanzkrise. Brüderle: "Benzinpreise sind schon sehr hoch" Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte am Montag in Berlin. "Die Benzinpreise sind schon sehr hoch. Mobilität für Arbeitnehmer gerade im ländlichen Raum muss noch bezahlbar bleiben." Ähnlich äußerte sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU): "Ich erlebe als Bürger dieses Landes, dass die Frage, ob der Benzinpreis zu hoch oder zu niedrig sei, längst entschieden ist. Er ist eher zu hoch." Der Berliner Regierungssprecher Ulrich Wilhelm hatte zuvor Köhlers Forderungen nicht bewerten wollen und hinzugefügt: "Das Wort des Staatsoberhaupts steht für sich." In Deutschland liegt der Benzinpreis derzeit im Schnitt bei knapp 1,40 Euro je Liter. Anfang Juli 2008 war er mit der Verteuerung des Rohöls auf den Spitzenwert von 1,59 Euro geklettert und anschließend mit der Entspannung auf dem Ölmarkt allmählich auf den jetzigen Wert gesunken. Der Spritpreis liegt jetzt auf dem Niveau vom Herbst 2008.

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