Länder beraten gemeinsam über Opel

Vertreter der Landesregierungen von Hessen, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wollen sich am Dienstag in Frankfurt zur Abstimmung über mögliche Hilfen bei der Sanierung von Opel treffen. Hessen sei gebeten worden, das Verfahren weiter zu koordinieren, sagte Regierungssprecher Dirk Metz (CDU) am Samstag beim Landesparteitag der Union im nordhessischen Willingen und bestätigte damit einen Bericht der "Berliner Zeitung".

Bei dem Treffen geht es der Zeitung zufolge darum, Wege für ein koordiniertes Vorgehen der Länder mit den Opel-Werken zu finden. Auch Ed Whitacre, Chef der Opel-Mutter General Motors, solle in den nächsten Tagen unmittelbar in die Gespräche eingebunden werden.

Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz erwartet von dem Treffen zwar keine Entscheidungen. "Aber ich erwarte, dass eine Zeitschiene festgelegt und geklärt wird, in welcher Form und Höhe Bürgschaften beantragt werden können", sagte Franz am Montag. Das die Länder Opel im Grundsatz helfen wollen, stehe außer Frage. "Wir müssen aber Gas geben, denn die Hängepartie ist nicht mehr zu ertragen."

Hessen will in der Frage möglicher Bürgschaften für den Autobauer aber nicht gemeinsam mit den anderen Standortländern verhandeln. Bei einer Landesbürgschaft gehe es um hessische Steuergelder, so dass ausschließlich geprüft werden müsse, welche Restrukturierungsmaßnahmen am Standort Rüsselsheim anstehen, hatte Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) am Freitag gesagt. "Die Probleme in Kaiserslautern, Eisenach und Bochum sind ganz andere als in Rüsselsheim."

"Rückfall in die wirtschaftspolitische Steinzeit"

Dem widersprach der Frankfurter IG-Metallbezirksleiter Armin Schild am Montag: "Das Thema in einzelne Landesstrategien zu zerlegen, wäre ein Rückfall in die wirtschaftspolitische Steinzeit. Es gibt kein Opel Rüsselsheim, Eisenach oder Bochum. Es gibt noch nicht mal Opel Deutschland." Opel sei vielmehr ein europäisches Automobilunternehmen, das mit europäischer Zusammenarbeit zukunftsfähig gemacht werden könne.

Nach der monatelangen Hängepartie müssten die Hilfszusagen aber möglichst zügig gewährt werden, forderte Schild. Anderenfalls drohe die Gefahr, dass die Opel-Mutter General Motors die Geduld verliere und hart bei ihrer Tochter in Deutschland und Europa durchgreife: "General Motors wird, wenn uns keine andere Lösung einfällt, Entscheidungen für seine Investitionsplanungen treffen." Und das könne ungewünschte Auswirkungen auf deutsche Standorte haben, etwa über Produktionsverlagerungen an GM-Standorte in Korea oder andernorts.

// Lesen Sie weiter auf Seite 2: IG Metall sieht Industriestandort Deutschland in Gefahr