Brüssel muss aus Sicht des Bundes Untersuchungen zu möglichen Abgas-Manipulationen beim italienischen Autobauer Fiat durchsetzen. "Die EU-Kommission hat jetzt die Verantwortung, dass die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden", sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Sie müsse dafür sorgen, dass die Zulassungsbehörde in Italien Dieselautos von Fiat untersucht.
Die Kommission verwies hingegen auf die Verantwortung der nationalen Stellen. "Nach den derzeitigen Regelungen zu Typzulassungen ist der Mitgliedsstaat, in dem eine Typzulassung erteilt wurde, dafür zuständig, Fehlverhalten abzustellen", betonte eine Sprecherin. Wenn die Entscheidungen eines Landes von einem anderen in Frage gestellt würden, könne die Kommission zwar zurate gezogen werden. Sie erklärte aber, die EU-Behörde habe die "Rolle eines Vermittlers, nicht eines Schiedsrichters".
Das Ministerium vertritt nach Tests des Kraftfahrt-Bundesamtes die Auffassung, Diesel-Modelle von Fiat stießen mit Hilfe "unzulässiger" Abschalteinrichtungen deutlich zu viel schädliche Abgase aus. Fiat beharrte am Vortag darauf, keine Abschalteinrichtungen einzusetzen. Ein Schreiben des Bundesverkehrsministeriums an die EU-Kommission, das in dieser Woche öffentlich wurde, hat die Brüsseler Behörde nach eigenen Angaben am Freitagnachmittag erhalten.
Dobrindt sagte, Fiat habe sich geweigert, dazu vor der deutschen Untersuchungskommission aufzutreten. Deshalb müsse nun in Italien untersucht werden. Zu Vorwürfen aus der Opposition und von Umweltschützern, der Abgas-Skandal, in dessen Zentrum bisher VW stand, sei ein Skandal der ganzen Branche, wollte Dobrindt sich auf der Elektronikmesse IFA in Berlin nicht äußern. (dpa)
Bronco