Das Bundesumweltministerium hat nach Angaben von Staatssekretär Jochen Flasbarth erst durch das Eingeständnis des Konzerns in den USA vom Abgasbetrug bei VW erfahren. Auch in seiner vorherigen Funktion als Präsident des Umweltbundesamts habe er zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Hinweise auf illegales Vorgehen im Zusammenhang mit der Abgasreinigung gehabt, sagte Flasbarth am Donnerstagabend im Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Dass Abschalteinrichtungen widerrechtlich zum Drosseln der Emissionsminderung eingesetzt worden seien, habe er erst mit Bekanntwerden des VW-Skandals im Herbst 2015 erfahren. Flasbarth erläuterte zugleich, es sei "seit langem bekannt" gewesen, dass die realen Emissionen von Stickoxid (NOx) höher seien als auf dem Messstand. Umweltbundesamt und Umweltministerium hätten sich daher dafür eingesetzt, schnell realistischere Messverfahren auf der Straße (RDE) einzuführen. Vor allem in Innenstädten sei die NOx-Belastung nach wie vor zu hoch.
Der von der Opposition beantragte Untersuchungsausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 in Bezug auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. Volkswagen hatte eine verbotene Software eingesetzt, was in den USA aufflog und zum Diesel-Skandal führte. Auch bei anderen Herstellern wurden später auffällige Abgaswerte entdeckt. (dpa)