Opel-Pensionsverpflichtungen weiter Thema

Der Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) der deutschen Wirtschaft hat Verhandlungen über die Rentenlasten des Autoherstellers Opel dementiert. "Es gibt keine Verhandlungen und wir lassen uns auch nicht erpressen", sagte PSV-Vorstand Martin Hoppenrath am Montag in Köln der dpa. Die Vorstellung, dass der Verein zur Abwendung eines größeren Schadens bei einer Insolvenz schon vorab eintreten könne, sei so alt wie der Verein und grundfalsch. Erst in einer vom Gericht festgestellten Insolvenz gerate der Verein in die Position eines Gläubigers. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) hatte berichtet, dass der an einer Opel-Übernahme interessierte Autozulieferer Magna einen Teil der Pensionsverpflichtungen in Höhe von rund vier Milliarden Euro auf den PSV abwälzen wolle. Dazu gebe es Verhandlungen, in die auch die Bundesregierung eingeschaltet sei. Ein Opel-Sprecher sagte der dpa: "Uns sind solche Gespräche nicht bekannt." Der Autobauer hatte stets betont, dass die Pensionsverpflichtungen in den Geschäftsplänen enthalten seien. Auch Unternehmenskreise von Magna konnten solche Verhandlungen nicht bestätigen. Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz kritisiert seit Wochen gezielte "Falschmeldungen" über angebliche Schwierigkeiten bei der Opel-Übernahme. Vergangene Woche hatte er betont, das Thema Pensionszahlungen sei geklärt. Laut "FAZ" soll der PSV bei Opel einspringen, weil der Autobauer durch die Betriebsrenten zahlungsunfähig werden könne. Die jährlichen Zahlungen könnten die Kraft des Unternehmens übersteigen, schreibt das Blatt. Der PSV solle einen Teil der Renten übernehmen, damit ihm die volle Last im Fall einer Insolvenz erspart bleibe. Dies würde nach Informationen des Blattes auch für die anderen Mitglieder des PSV teuer, da sie im Umlageverfahren mit für die Auszahlungen aufkommen müssten. Der PSV springt gewöhnlich ein, wenn insolvente Unternehmen ihre Betriebsrenten nicht mehr tragen können. Er speist sich aus den Beiträgen von 73.000 Unternehmen. Im vergangenen Jahr gab es 454 Sicherungsfälle mit einem Schadensvolumen von knapp 592 Millionen Euro, die letztlich von den verbleibenden Mitgliedern getragen werden müssen. Im Krisenjahr 2009 lag das Volumen laut PSV-Vorstand Hoppenrath bereits Ende Mai höher.

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