Staatsanwalt ermittelt bei Opel

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat im Fall von Bonus-Zahlungen an Mitglieder der IG Metall Ermittlungen gegen die Führung von Opel eingeleitet. Auslöser sei ein Fernsehbericht des ARD-Magazins "Monitor", sagte Sprecher Tobias Stewen am Freitag in Darmstadt. Es liege ein begründeter Anfangsverdacht auf Steuerhinterziehung und Vorenthalten von Arbeitsentgeld vor. Ein Opel-Sprecher in Rüsselsheim sagte, die Ermittlungen seien dem Unternehmen noch nicht bekannt.

Wie aus Flugblättern der Gewerkschaft hervorgeht, gibt es für die Zahlung eine Vereinbarung zwischen der Adam Opel AG und der zuständigen IG Metall Bezirksverwaltung in Frankfurt vom August 2010. Diese sollte als Ausgleich für den Lohnverzicht der Belegschaft im Rahmen der Opel-Rettung ausschließlich an Gewerkschaftsmitglieder gewährt werden. IG Metall-Bezirkschef und Opel-Aufsichtsrat Armin Schild räumte auf Nachfrage des Magazins "Monitor" jedoch ein, dass es einen eigenen Tarifvertrag über die Bonuszahlungen trotz gegenteiliger Mitteilungen an die Mitglieder nicht gebe.

Die IG Metall in Nordrhein-Westfalen sieht bislang kein Problem in der Auszahlung des Bonus. Auch in Bochum ist in Kürze mit der Zahlung der ersten Rate von bis zu 200 Euro zu rechnen, hieß es bei der Gewerkschaft.

Der Münchener Rechtswissenschaftler Prof. Volker Rieble von der TU München (Lehrstuhl für Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht, Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht) hält die Zahlungen für rechtlich fraglich. Dem Magazin gegenüber hatte er im Februar erklärt, dass neben Steuerhinterziehung auch der Verdacht auf Hinterziehung von bis 3,2 Millionen Euro an Sozialversicherungsbeiträgen nahe liege.

Steuerbegünstigte "Erholungsbeihilfe"

Opel hatte mit der IG Metall vereinbart, dass der Bonus nicht direkt, sondern als steuer- und abgabenbegünstigte "Erholungsbeihilfe" über einen IG Metall-nahen Verein mit Sitz im Saarland abgewickelt werden soll. Inzwischen wurde die erste Rate des Bonus in Höhe von 100 bis 200 Euro bereits in Eisenach und in Kaiserslautern in bar ausgezahlt. (dpa)