Carius: "Denkverbote lösen das Problem nicht."

Straßenbaukosten

Thüringen bringt Pkw-Maut wieder ins Spiel

Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) hat sich für eine grundlegende Reform der Straßenbaufinanzierung ausgesprochen. Dabei müsse auch über die Einführung einer Maut oder einer Vignette nachgedacht werden. "Es kann nicht sein, dass jeder, der das Wort Maut ausspricht, sofort mundtot gemacht wird", sagte Carius in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. "Solche Denkverbote lösen das Problem nicht."

Die deutschen Straßen seien inzwischen zum Teil in einem jämmerlichen Zustand. Es gebe bereits "Substanzverlust". In Thüringen gilt schätzungsweise die Hälfte der Straßen als sanierungsbedürftig. "Die Steuereinnahmen reichen hinten und vorne nicht, um sie für das steigende Verkehrsaufkommen fit zu machen."

Carius schlug vor, eine Kommission Vorschläge erarbeiten zu lassen. "Sie muss auch prüfen, wie Straßen effektiver gebaut werden können." Als Beispiel nannte er so genannte PPP-Projekte, bei denen private Firmen den Bau und die Unterhaltung übernehmen und dafür Geld aus der Lkw-Maut erhalten. Als problematisch bewertete der Minister, dass der Straßenbau wegen Lärmschutzwänden und Umweltauflagen immer teurer werde. "Solche Vorgaben haben durchaus ihre Berechtigung. Aber das Geld dafür muss ja irgendwo herkommen."

Favorit Vignette

Auch aus diesem Grund müssen nach Ansicht von Carius die Straßennutzer an den Kosten beteiligt werden. Dabei favorisiert er eine Vignette ähnlich wie in Österreich. "Eine Maut ist zu kompliziert, mit hohem bürokratischem Aufwand verbunden und damit teuer."

Die Politik sollte sich für die Entscheidung nicht allzu lange Zeit lassen. "Alle Prognosen sprechen von einem steigenden Verkehrsaufkommen." Auf den Thüringer Straßen werden im Jahr 2015 weit mehr als doppelt so viele Autos unterwegs sein wie 1997. "Wir gehen von einer Steigerungsrate von 136 Prozent aus."

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