"Umweltprämie war Erfolgsgeschichte"

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) hat die Abwrackprämie im vergangenen Jahr als großen Erfolg für den Wirtschaftsstandort Deutschland gerühmt – und sich gleichzeitig für die Durchführung auf die Schulter geklopft. "Durch dieses größte Förderprogramm in unserer Geschichte haben wir mitten in einer globalen Rezession einen Beitrag zur Sicherung der Arbeitsplätze und Stärkung des Wachstums in Deutschland leisten können", sagte Bafa-Präsident Arnold Wallraff bei der Vorlage des Abschlussberichts in Eschborn. Trotz Anlaufschwierigkeiten habe die Behörde "ihre Kompetenz als moderner und flexibler Dienstleister unter Beweis stellen können".

Wie aus der amtlichen Bilanz hervorgeht, wurde die staatliche Prämie von 2.500 Euro bis zum Stichtag 31. Juli 2010 an 1.932.929 Antragsteller ausgezahlt. Die Differenz zur potenziell möglichen Zahl von zwei Millionen Förderungen ergibt sich daraus, dass nur vollständige Antragsunterlagen berücksichtig wurden. Abgezogen wurden davon auch die Verwaltungskosten. Sie betrugen laut Bafa im Schnitt knapp zehn Euro pro Antrag, d.h. weniger als 0,4 Prozent der ausgezahlten Umweltprämie.

Nach Angaben der Behörde erfolgte die Auszahlung "mit angemessener zeitlicher Verschiebung". Im einstufigen Verfahren bekamen die Antragssteller durchschnittlich nach vier bis fünf Wochen ihren Staatsbonus. In der zweiten (Online-)Phase kletterte die Wartezeit auf 45 bis 55 Tage. Hier hing die Auszahlung bekanntlich von der Einreichung der vollständigen Nachweisunterlagen ab. "Mit fortschreitendem Verlauf des Förderprogramms nahm der anfängliche Rückstau schnell ab", heißt es in dem Bericht weiter.

Wie groß der Ansturm auf die Behörde war, verdeutlichen folgende Zahlen: Im Durchschnitt wurden pro Tag etwa 7.000 Anträge auf Umweltprämie eingereicht. Das Bafa registrierte bis zu 270.000 Anrufe pro Tag, nach Bekanntwerden der Zuständigkeit brach die Telefonanlage sogar kurzzeitig zusammen. Kurz nach Start des elektronischen Antragsverfahrens am 30.März 2009 war das Internetformular kaum zu erreichen, am Folgetag lagen bereits mehr als eine halbe Million Online-Anträge vor. Zudem mussten die Eschborner Beamten vereinzelte Hackerangriffe abwehren. Zu Spitzenzeiten waren 250 Mitarbeiter mit der Antragsbearbeitung befasst, anfänglich waren es 35.

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