Berlin/Washington: Zähes Ringen um Opel-Rettung

15.05.2009 15:41 Uhr
Nervenkrieg um Opel-Rettung.
© Foto: Alexander Heimann/dpp

Die von Wirtschaftsminister Guttenberg vorgeschlagene Treuhandlösung findet zwar Unterstützer aus der deutschen Politik, stößt aber in den USA auf Widerstand. Das Kanzleramt will sich künftig stärker in die Opel-Rettung einschalten.

Die Rettung von Opel wird zum Nervenkrieg. In den USA zeichnet sich immer stärker ab, dass der Mutterkonzern General Motors (GM) in die Insolvenz geht. Ein Treuhand-Modell für den europäischen GM-Teil mit der Hauptmarke Opel, wie ihn Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als eine Übergangslösung vorgeschlagen hat, findet zwar Unterstützer aus der deutschen Politik, stößt aber Medienberichten zufolge in den USA auf Widerstand. Die Bundesregierung wollte sich nicht zu angeblichen Vorbehalten der US-Regierung gegen das Treuhandmodell äußern. Das Modell sei mit der US-Seite besprochen worden, sagte der Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin. In einer sensiblen Phase wie derzeit werde man aber keine Zwischenstände über Verhandlungen oder "spekulative Betrachtungen" über Positionen abgeben. Die Bundesregierung will Opel mit dem Treuhand-Modell mehr Zeit für Verhandlungen mit Investoren geben – vorausgesetzt, mindestens ein Interessent legt bis zum 20. Mai ein tragfähiges Konzept vor. Guttenberg schloss am Freitag eine Insolvenz von Opel nicht aus. Das derzeit diskutierte Treuhandmodell könne es nur geben, wenn die möglichen Opel-Investoren tragfähige Konzepte vorlegen, sagte der Politiker in Berlin. Sollte dies nicht der Fall sein oder das Treuhandmodell von den Beteiligten nicht akzeptiert werden, könne es auch eine "geordnete Insolvenz" als Ausgangspunkt für einen Neuanfang für Opel geben. Bei den Rettungsbemühungen will das Kanzleramt stärker die Zügel in die Hand nehmen. Nach Informationen der Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. soll formal aber das Bundeswirtschaftsministerium weiter für die Verhandlungen zuständig bleiben. Zur Begründung wurde auf anstehende schwierige Gespräche mit den USA verwiesen. Es müsse deutlich gemacht werden, dass die ganze deutsche Regierung dahinter stehe. Eine Delegation aus Kanzleramt sowie Finanz- und Wirtschaftsministerium will in der kommenden Woche erneut zu Gesprächen nach Washington fliegen, um über das weitere Vorgehen bei Opel zu sprechen. "Stärkere Verzahnung" innerhalb der Regierung Vize-Regierungssprecher Thomas Steg hatte zuvor bekräftigt, dass Guttenberg (CSU) weiter die Federführung bei Opel habe. An der Aufgabenverteilung habe sich auch nach dem Spitzengespräch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nichts geändert. Nach Stegs Worten soll aber die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung "stärker verzahnt" werden.

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