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Abgas-Affäre: Brüssel droht mit weiteren Verfahren

09.02.2017 14:36 Uhr
Elzbieta Bienkowska
EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska: Vertragsverletzungsverfahren werden kommen
© Foto: Olivier Hoslet / EPA / dpa

Wahrscheinlicher Kandidat für ein EU-Verfahren ist Italien. EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska hat bereits gedroht, dass sie wahrscheinlich gegen das Land vorgeht.

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Im Abgasskandal stellt die EU-Kommission weitere Verfahren gegen EU-Staaten in Aussicht. "Ich kann Ihnen kein Datum nennen, aber ich denke, dass die nächsten Vertragsverletzungsverfahren kommen werden", sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre im Europaparlament. Derzeit sammle ihre Behörden aber noch die nötigen Daten.

Wahrscheinlicher Kandidat für ein EU-Verfahren ist Italien. Bienkowska hat bereits gedroht, dass sie wahrscheinlich gegen das Land vorgeht, wenn sie bis Ende Februar keine zufriedenstellenden Antworten aus Rom hat. Die italienische Regierung hat Vorwürfe, wonach der Autobauer Fiat bei Abgaswerten betrogen haben soll, erst am Mittwoch zurückgewiesen.

Im Dezember hatte die EU-Kommission Verfahren wegen mutmaßlicher Verletzung europäischen Rechts gegen Deutschland und sechs weitere Länder gestartet.

Bienkowska beklagte mangelnden Willen zur Aufklärung in der Autobranche und den nationalen Behörden. Deren Haltung habe sich trotz der Affäre um gefälschte Abgaswerte nicht verändert. (dpa)

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KOMMENTARE


egon samu

10.02.2017 - 11:08 Uhr

Hier spricht Frau Kommissarin von "Vertragsverletzungsverfahren" die eröffnet werden sollen.Um meine Wissenslücke zu schließen bitte ich um Information, in welchem Regelwerk bzw. Vertrag drin steht, daß die Fahrzeugsoftware KEINE Prüfstandserkennung haben darf.Als Entwickler von Schlupfregel-Software für Brems- und Fzg-Stabilitätssysteme sind wir beim TÜV Bremsentest auf die Erkennung der Prüfsituation angewiesen, da sonst das System bei zwei sich drehenden und zwei stehenden Rädern Fehler anzeigt und aussteigt.Wo finde ich die verbindliche Regelung?Danke im Voraus!


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