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Opel-Werk Bochum: Gericht entscheidet im Dezember

Der Streit zwischen Betriebsrat und Autobauer ist am Dienstag vor dem Landgericht Darmstadt fortgesetzt worden.

Am 12. Dezember soll der letzte Opel im Ruhrgebiet vom Band rollen. Just am selben Tag entscheidet ein Gericht über eine Klage des Bochumer Betriebsrats gegen den entsprechenden Beschluss des Aufsichtsrates.


Datum:
30.09.2014
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Im Streit zwischen dem Bochumer Betriebsrat und Opel um das Aus der Autofertigung im Ruhrgebiet kommt der Gerichtsentscheid für die Belegschaft vermutlich zu spät. Denn nach einer Zeugenanhörung am Dienstag im Landgericht Darmstadt setzte der Vorsitzende Richter Werner Schäfer den Entscheidungstermin auf den 12. Dezember. Das ist genau der Tag, an dem in Bochum das letzte Auto vom Band rollen soll. 

Noch im Mai hatte der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel gehofft, das Werk mit seiner Klage retten zu können. Seinerzeit war der Versuch gescheitert, den Streit gütlich beizulegen. Einenkel wirft der Adam Opel AG vor, den Aufsichtsrat nicht korrekt über den Plan informiert zu haben, den Familienwagen Zafira von 2015 an im Stammwerk Rüsselsheim anstatt im Ruhrgebiet fertigen zu lassen. Dieser Beschluss besiegelt das Ende der Autofertigung in Bochum. An dem Standort bleibt nur ein Warenverteilzentrum erhalten.

In dem Verfahren ging es am Dienstag um angebliche formale Fehler des Unternehmens. Einenkel wirft Opel vor, die Aufsichtsratsmitglieder nicht ordnungsgemäß bestellt zu haben. Zudem sei bei der entscheidenden Abstimmung im Aufsichtsrat am 17. April 2013 das Votum von Dan Ammann, der inzwischen Präsident bei General Motors (GM) und Opel-Aufsichtsratschef ist, nicht fristgerecht eingegangen.

"Der entscheidende Punkt hat (im Verfahren) bis zum heutigen Tag noch keine Rolle gespielt: Es geht um die grundsätzliche Frage, wieweit die Schließung des Bochumer Werkes auch inhaltlich korrekt ist", sagte Einenkel nach der Verhandlung. Er könne belegen, dass diese Entscheidung nicht sauber gelaufen sei. Dem Aufsichtsrat seien Vergleiche zu Kosten und Produktivität der Opel-Werke in Europa vorgelegt worden, die nachweislich falsch seien, erklärte Einenkel: "Das wird die entscheidende Rolle spielen im weiteren Verfahren." Aus Einenkels Sicht wurde die Entscheidung zum Nachteil des Unternehmens gefasst, weil die Schließung gravierende finanzielle Auswirkungen auf den Gesamtkonzern habe.

Opel-Entscheidung unumstößlich

Ein Unternehmenssprecher wollte das laufende Verfahren am Dienstag nicht kommentieren. In Konzernkreisen wird die Entscheidung zum Ende der Autofertigung in Bochum aber seit Monaten als unumstößlich bezeichnet. Ohnehin haben nach Unternehmensangaben inzwischen mehr als 2.000 der verbliebenen 3.000 Bochumer Opelaner einen Aufhebungsvertrag unterschrieben, mehr als 300 Kollegen hätten einen neuen Job gefunden.

Selbst Einenkel glaubt inzwischen nicht mehr, dass in Bochum auch künftig Opel-Modelle gebaut werden: "Es tut weh, mitzuerleben, dass dieses hoch produktive und flexible Werk geschlossen wird und damit über 2.500 Menschen nach dem heutigen Stand arbeitslos werden." Eine Image-Kampagne sehe anders aus. Bei dem Verfahren gehe es jetzt darum, dass die abgeschlossenen Vereinbarungen für die Menschen, die noch für Opel in Bochum arbeiten, erhalten blieben und "nicht willkürlich außer Kraft gesetzt werden". (dpa)

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