Euro-5-Diesel: Merkel für Hardware-Nachrüstungen

Gute Nachrichten für das Kfz-Gewerbe: Im Kampf gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten wächst der Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Hardware-Nachrüstungen zu ermöglichen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" festgelegt, ältere Diesel-Fahrzeuge mit Stickoxid-Katalysatoren umrüsten zu lassen. Sie habe Scheuer aufgefordert, eine gesetzliche Lösung zu entwickeln, damit umgerüstete Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5 in Fahrverbotszonen von Innenstädten einfahren dürfen.

Merkel, die sich lange gegen Hardware-Nachrüstungen wandte, hatte sich zuletzt bereits dafür geöffnet. An diesem Sonntag wolle sie sich mit Vertretern der Autoindustrie im Kanzleramt treffen, wie das Magazin zuerst berichtete. Auch der Koalitionspartner SPD und mehrere Bundesländer verlangten erneut Klarheit für Nachrüstungen.

Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte am Freitag das von Merkel genannte Ziel, eine gemeinsame Position der Regierung bis Ende September zu erreichen. In den seit Monaten schwelenden Koalitionsstreit ist angesichts des jüngsten Urteils zu Fahrverboten in Frankfurt am Main Bewegung gekommen. Hessens schwarz-grüne Landesregierung brachte am Freitag eine Initiative in den Bundesrat ein, die Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller fordert. Scheuer hatte bereits ein neues Konzept angekündigt, um weitere Fahrverbote zu vermeiden. Er hat nach wie vor Bedenken gegen Hardware-Nachrüstungen, will aber "in alle Richtungen nachdenken".

Das Deutsche Kfz-Gewerbe (ZDK) macht sich seit Beginn der Debatte für eine Nachrüstung der Bestandsfahrzeuge mit stickoxidreduzierender Hardware stark. Nur mit einem sicheren Rechtsrahmen können nach Einschätzung des Verbands die Autofahrer wieder Vertrauen in die überwiegend noch jungen Dieselautos fassen und die Fahrzeugwerte stabilisiert werden. Vom hohen Wertverlust der rund sechs Millionen Euro 5-Diesel sind neben vielen Millionen Autohaltern in besonderem Maße zahlreiche Händler betroffen. (dpa/rp)