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Frankfurt: Große Fahrverbotszone ist vom Tisch

Frankfurt
Große Fahrverbotszone ist vom Tisch
Frankfurt wird zur Prüfung von kleineren Fahrverbotszonen bzw. Sperrung einzelner Strecken verpflichtet.
© Foto: picture alliance/Christian Ohde/chromorange

In Frankfurt wird es keine große Fahrverbotszone für Dieselfahrzeuge geben, urteilte der Hessische Verwaltungsgerichtshof. Die Stadt müsse allerdings prüfen, welche Auswirkung kleinere Fahrverbotszonen und die Sperrung einzelner Strecken auf den Stickstoffdioxid-Ausstoß hätten. Denn die bislang geplanten Maßnahmen reichen nicht aus.

Eine große Fahrverbotszone für Dieselfahrzeuge in Frankfurt ist vom Tisch. Das geht aus einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel vom Dienstag hervor. Allerdings müssen die Stadt und das für die Luftreinhaltung zuständige Land nun prüfen, welche Wirkung kleinere Fahrverbotszonen oder die Sperrung einzelner Strecken auf den Stickstoffdioxid-Ausstoß hätten. Das Gericht sei zu der Überzeugung gelangt, dass die bisher geplanten Maßnahmen nicht geeignet seien, die Grenzwerte einzuhalten, sagte die Vorsitzende Richterin. Der Gerichtshof verpflichtete das Land, spätestens im kommenden Jahr den Luftreinhalteplan für Frankfurt fortzuschreiben (9 A 2691/18).

Land und Stadt hatten vor dem VGH Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden im September 2018 eingelegt. Das hatte in erster Instanz nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe eine Fahrverbotszone vorgesehen, die das Gebiet der derzeitigen Umweltzone umfasst hätte. Frankfurt hat bereits Schritte für bessere Luft eingeleitet. Zuletzt sind etwa die Gebühren für das innerstädtische Parken stark gestiegen - um Autos fernzuhalten. Außerdem sollen zusätzliche Busspuren im Innenstadtbereich eingerichtet und die Radwege ausgebaut werden, teilweise auch zulasten des Autoverkehrs.

Das Land hat der Stadt aber schon Druck gemacht, mehr zu tun. Die Umwelthilfe hatte wegen zu hoher Luftverschmutzung in bundesweit mehr als 30 Städten Klagen eingereicht. (dpa)

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