250px 61px
Nachrichten
Nachrichten

Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt?

Maut-Vorwürfe gegen Scheuer
Privates E-Mail-Konto genutzt?
Andreas Scheuer Bundesverkehrsminister
Verkehrsminister Scheuer wird vorgeworfen, auch über seinen Privat-Account dienstliche Nachrichten bezüglich der Pkw-Maut übermittelt zu haben.
© Foto: picture alliance / Wolfgang Kumm/dpa
Zum Themenspecial Pkw-Maut

Hat der Bundesverkehrsminister sein privates E-Mail genutzt, um über die Pkw-Maut zu kommunizieren? Die Opposition wirft ihm vor, über seinen Privat-Account dienstliche Nachrichten verschickt zu haben.

Im Streit über die geplatzte Pkw-Maut wirf die Opposition Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor, er habe auch über ein privates E-Mail-Konto dazu kommuniziert. Anlass ist eine E-Mail vom 31. Dezember 2018, über die zuerst die 'Welt' (Montag) berichtete. Der frühere Staatssekretär im Verkehrsministerium, Gerhard Schulz, bedankt sich darin für ein Papier und schreibt: "Ich schicke es direkt Min auf seine private E-Mail." Dabei dürfte "Min" für Minister stehen.

Zuletzt hatte es im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut Ärger um E-Mails von Scheuers Abgeordneten-Account gegeben. Der Grünen-Obmann im Ausschuss, Stephan Kühn, warf Scheuer eine "Salamitaktik" vor. Er bezweifle, dass alle Maut-E-Mails aus dem Abgeordneten-Postfach vorlägen, obwohl Scheuer eine Erklärung über ihre Vollständigkeit abgegeben habe. "Dazu kommt, dass offensichtlich auch von seinem Privat-Account dienstliche Nachrichten übermittelt wurden."

FDP-Obmann Christian Jung sagte, er habe gefordert, dass eine Vollständigkeitserklärung auch private E-Mail-Accounts einschließen solle, dem sei Scheuer nicht nachgekommen. "Wenn in den kommenden Tagen weitere Unterlagen oder E-Mails auftauchen würden, käme Andreas Scheuer vor allem in der CSU intern noch mehr in Erklärungsnot."

Ein Sprecher Scheuers sagte am Montag, er könne die Nutzung eines privaten E-Mail-Kontos nicht bestätigen, weil ihm dazu keine Information vorliege. Egal von welchem Account oder in welcher Form kommuniziert werde, was verwaltungsrelevant sei, müsse in Akten festgehalten werden. "Alles, was veraktungswürdig ist, wird dann eben auch veraktet", sagte er. Der Europäische Gerichtshof hatte die Pkw-Maut gekippt. Scheuer wird unter anderem vorgeworfen, Verträge dazu voreilig unterschrieben zu haben. (dpa)


- Anzeige -

Artikel jetzt ...

© Copyright 2020 AUTOHAUS online

Kommentar
Ihr Kommentar zum Artikel
Ihr Kommentar zum Artikel

AUTOHAUS ist ein Fachmedium für die Automobilwirtschaft. Die qualifizierte Meinung unserer Online-Nutzer zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen.
Vielen Dank!

Artikel jetzt ...

mit anderen teilen per

© Copyright 2020 AUTOHAUS online

Newsletter
Newsletter
Schon gelesen?
Die Top-Nachrichten