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Bundesgerichtshof: Voller Schadenersatz auch ohne Fahrradhelm

BGH: Radfahrer haben bei unverschuldeten Unfällen auch dann einen vollen Anspruch auf Schadenersatz, wenn sie ohne Helm unterwegs waren.

Dichter Verkehr, schlechte Radwege: Radfahrer sind erheblichen Unfallrisiken ausgesetzt. Trotzdem tragen die meisten keinen Helm. Für die Frage des Schadenersatzes ist das kein Problem, sagt nun der BGH.


Datum:
17.06.2014
21 Kommentare

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Fahrradfahrer haben bei einem Unfall auch ohne Schutzhelm Anspruch auf vollen Schadenersatz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag entschieden und sich damit gegen eine "Helmpflicht durch die Hintertür" ausgesprochen. Die Richter gaben einer Radfahrerin aus Schleswig-Holstein recht, die 2011 auf dem Weg zur Arbeit schwer am Kopf verletzt wurde. Sie war vor eine geöffnete Autotür geprallt. Das Urteil wurde allgemein begrüßt.

"Für Radfahrer ist das Tragen eines Helms nicht vorgeschrieben", sagte der Vorsitzende Richter Gregor Galke bei der Urteilsbegründung in Karlsruhe (Aktenzeichen VI ZR 281/13). Zwar sorge ein "ordentlicher und verständiger Mensch" dafür, keine Schäden zu erleiden. Ein solches Bewusstsein habe es zum Unfallzeitpunkt 2011 jedoch nicht gegeben. Damals hätten nur elf Prozent der Radfahrer Helme getragen. Derzeit sind es etwa 15 Prozent. Das Urteil betrifft das Radfahren im Alltag. Über sportliches Radfahren sei nicht entschieden worden, so der BGH.

"Das ist ein guter Tag für die Radfahrer in Deutschland. Denn wir konnten uns bisher frei entscheiden, ob wir einen Helm tragen oder nicht und das können wir auch in Zukunft. Und das ist auch richtig so, weil Radfahren kein Risikosport ist, sondern gesunde Bewegung im Alltag", sagte die Pressesprecherin des ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V.), Stephanie Krone. Der Gesetzgeber habe bewusst keine Helmpflicht beschlossen, sagte der  bahnpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Matthias Gastel. Da sei es nur logisch, dass das nicht durch die Hintertür der Haftungsfrage in Zweifel gestellt worden sei.

Im Zentrum der knapp einstündigen BGH-Verhandlung stand am Vormittag die Frage, ob ein vernünftiger Mensch heutzutage vor einer Fahrt mit dem Rad einen Helm aufsetzt. Selbst der Gesetzgeber wolle keine gesetzliche Helmpflicht für Radfahrer einführen, sagte der Anwalt der Klägerin. Dann könne man das von den Radfahrern auch nicht verlangen. "Vernunft ist gefragt und nicht das Verhalten derjenigen, die es schon immer so gemacht haben", widersprach der Anwalt der Autofahrerin.

Dobrindt rät zu freiwilligem Helm-Tragen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) rief anlässlich der BGH-Verhandlung dazu auf, freiwillig Schutzhelme zu tragen. "Wir werben an Schulen, an vielen Stellen immer wieder dafür, dass der Helm schwere Schäden verhindern kann. Aber wir glauben, dass die Freiwilligkeit der richtige Weg ist."

Das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig hatte der verunglückten Physiotherapeutin 2013 eine 20-prozentige Mitschuld an dem Unfall angelastet, weil sie zum Unfallzeitpunkt keinen Helm getragen hatte. Dementsprechend weniger Schadenersatz hätte sie erhalten. Kritiker sprachen daher von der Einführung einer "Helmpflicht durch die Hintertür".

Der BGH hob das OLG-Urteil auf und gab der Klage der Frau in vollem Umfang statt. Es muss nicht neu verhandelt werden. Die Klägerin kann jetzt mit dem vollen Schadenersatz rechnen.

Ausreichend reglementiert?

"Unsere Verkehrswelt ist schon ausreichend durchreglementiert", begrüßte der Auto Club Europa e. V. (ACE) das Urteil. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) äußerte sich zustimmend. Im Straßenverkehr gelte das Prinzip der gegenseitigen Rücksichtnahme, gerade für Radfahrer und Fußgänger, hieß es. Trotzdem sollten Radfahrer zur eigenen Sicherheit Helme aufsetzen.

Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) wies darauf hin, dass Radfahrer ohne Helm gefährdeter für schwerere Kopfverletzungen seien. Statt über Schutzhelme zu diskutieren, müssten die Unfallursachen konsequent angegangen werden, teilte der ökologisch orientierte Verkehrsclub VCD mit. Der ADAC appellierte an die Kommunen, für sichere Radverkehrsanlagen zu sorgen. Das Urteil stelle jedoch sicher, dass ein Radfahrer für die Folgen eines unverschuldeten Unfalls in voller Höhe entschädigt werde.

In dem Fall hatte eine Autofahrerin am Straßenrand geparkt und die Autotür unmittelbar vor der sich nähernden Radfahrerin geöffnet. Die Radlerin stürzte schwer. Gegen das OLG-Urteil war sie in Revision gegangen.

Ärztepräsident fordert Fahrradhelmpflicht

Im Gegensatz zur Bundesregierung und vielen Vereinen fordern Mediziner eine Fahrradhelmpflicht. "Ich würde eine Helmpflicht für Fahrradfahrer aus medizinischen Gründen begrüßen", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch) nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), dass Radfahrer nach einem Unfall auch ohne Schutzhelm Anspruch auf vollen Schadenersatz haben. "Fahrräder sind schneller geworden, und der Verkehr insgesamt ist schneller geworden", sagte Montgomery. "Der Gesetzgeber sollte dieses Urteil zum Anlass nehmen, eine Helmpflicht einzuführen." (dpa)

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KOMMENTARE


A. Aslau

17.06.2014 - 14:02 Uhr

Die Aussage der ADFC Sprecherin ist an Dummheit nicht zu übertreffen. Schon im Frühstücksfernsehen hat ein ADFC Sprecher einen solchen Quatsch von sich gegeben, der demonstrativ OHNE Helm ankam und behauptete, er persönlich könne das Risiko abwägen und ihm würde ein Helm mehr Nachteile als Vorteile bringen. Nachteile wären: Frisur, Optik, Gewicht und Kosten.Selten als Fahrradvielfahrer einen solchen Schwachsinn gehört.


KRW

17.06.2014 - 14:37 Uhr

Wenn er wieder gesund ist, dann kann man ja mal bei Michael Schuhmacher nachfragen, was er von einem Schutzhelm hält. Was der ADFC da von sich gibt, ist unglaublich. Ich fahre übrigens freiwillig mit Helm.


Armin Günther

17.06.2014 - 15:32 Uhr

Ist der Helm schön nein in der Regel leider nicht aber draum geht es auch nicht er ist sicherer. Das die Klägerin Recht bekommen hat ist aber auch richtig da kein Gesetz mit klarer Regelung besteht kann man ihr auch keine Schuld oder Teilschuld geben. Ich fahre nicht häufig mit dem Rad dann aber mit Helm (ich hatte meinen Unfall schon).Warum es allerdings keine Gesetzliche Helmpflicht gibt ist mir ein Rätzel. Div. E-Bike laufen 45Km/h oder Schneller und hier brauche ich auch keinen Helm auf einem Roller mit 45 Km/h ist dieser aber gefordert ?????


Mr.T

17.06.2014 - 15:52 Uhr

Helm sieht dämlich aus, trotzdem trage ich einen! Wenn man Kinder hat, sollte man es alleine schon aus seiner Vorbildfunktion heraus machen. Aber diese ADFC-Öko-Körnerfresser sind unbelehrbar!!! Die stecken doch mit der DU unter einer Decke ;) PS: Motorradfahren / Cruisen ohne Helm macht auch mehr Spass. Das Feeling ist cooler. Ok, bis auf die Fliegen, die man sich dann aus dem Mund pulen kann :)


Detlef Rüdel

17.06.2014 - 16:01 Uhr

Unglaublich diese Aussage der ADFC Sprecherin. Jeder, ob Kind, oder erwachsener, sollte dazu angehalten werden, einen Helm zu tragen. Mit Sicherheit gibt auch das keinen 100% Schutz bei einem Sturz, aber ich für mich kann sagen, hätte ich bei meinem letzten Unfall (unverschuldet) keinen Helm getragen, dann wäre es mir heute nicht mehr möglich gewesen mich zu diesem Thema zu äußern. Daher sollte jeder egal ob Kind, Erwachsener, einen Helm tragen um damit das deutlich höhere Verletzungsrisiko, zu mindern. Wir sind es uns und der damit verbundenen Gefahr einfach schuldig. Aber jeder trifft hier einsam seine Entscheidung, auch wenn die ggf. Falsch ist.


gehts noch

17.06.2014 - 16:23 Uhr

Da kann der Staat ja gleich den Physikunterricht abschaffen, wenn die Menschen Erkentnisse die man zu Allgemeinbildung, Vernunft und Verstand zählt ignorieren. 1,5 Tonnen Pkw gegen ca. 100kg Fahrradfahrer im Straßenverkehr mit mindestens 30km/h. Warum sollte ich mich da schützen?Wahrscheinlich fahren die beim ADFC auch in kurzer Hose Motorrad und ohne Gurt Auto.


Detlef Rüdel

17.06.2014 - 17:24 Uhr

Zitat: Frau Krone:Das ist ein guter Tag für die Radfahrer in Deutschland. Denn wir konnten uns bisher frei entscheiden, ob wir einen Helm tragen oder nicht und das können wir auch in Zukunft. Und das ist auch richtig so, weil Radfahren "kein Risikosport" ist, sondern gesunde Bewegung im Alltag", sagte die Pressesprecherin des ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V.) Stephanie Krone in Karlsruhe. Wenn Radfahren kein Risiko Sport ist, warum muss dann beim Radrennen, MTB, Rennen, usw. ein Helm getragen werden? Sehr geehrte Frau Krone, schon lage habe ich habe ich keinen solchen Schwachsinn, von einer verantwortlichen Pressesprecherin gehört. Damit der Öffentlichkeit in Zukunft solche Aussagen erspart bleiben, möchte ich Ihnen persönlich raten: Treten Sie bitte von ihrem Amt als Pressesprecherin zurück. Danke.


Jürg Zryd

17.06.2014 - 17:55 Uhr

Liebe Helmbegeisterte, ich muss davon ausgehen, dass Sie Ihre Kommentare aus dem Fahrersitz Ihres Autos formuliert haben, wo Sie wohl ebenso regelmässig rauche/essen/trinken/telefonieren, obwohl dies nicht gut ist für Ihre Gesundheit (und erst noch verboten!). Wie schlau ist aber ein Autofahrer, der seine Türe aufschwingt, ohne den Rückspiegel zu konsultieren? Rücksicht, in diesem Fall wörtlich gemeint, beginnt beim Stärkeren.


Klaus Nohr

17.06.2014 - 19:31 Uhr

Es gibt Leute, die beschweren sich wenn die Feuerwehrsirene heult. wenn der Notarztwagen nachts mit Martinshorn durch den Ort fährt oder es auf dem Land von den Feldern ein bisschen nach Gülle oder Mist riecht. Was die gleichen Leute wohl tun oder sagen, wenn es unter ihrem Dach brennt oder die Hausfrau von der Leiter gefallen ist. Werden sich die gleichen Leute dann auch wegen Belästigung beschweren?Was werden Mitglieder der Antihelmfraktion wohl sagen, wenn sie das eigene Kind nach einem Fahrradunfall im Krankenhaus besuchen und die Diagnose schwere Kopfverletzung ist, oder wenn sie es womöglich verloren haben? Werden sie dann immer noch gegen die Helmpflicht sein? Warum gibt es bei Reitturnieren die Helmpflicht? Wahrscheinlich weil es so gut aussieht. Abgesehen von davon, dass viele Radfahrer nach Stürzen nicht zum Krüppel werden, bzw. zu Grabe getragen werden müssen, sofern Sie einen Helm getragen hätten, hat sich schon mal ein Verkehrsminister überlegt, welch finanzieller Schaden durch solchen schweren Unfällen entsteht?Es ist doch nur menschlich, dass wenn man den Menschen nicht per Gesetz vor seiner eigenen Dummheit schützt. wenn Aussehen und falsche Eitelkeit zum Beispiel gegen das Helmtragen entscheidend sind, viele nicht an die Folgen denken; und ich bin ein guter Radfahrer, mir passiert nichts, das ist doch jeder. Ich kann mich nicht erinnern, dass die Gurtpflicht die Anzahl der Unfälle erhöht hat oder dass die Helmpflicht die Anzahl der Motorradunfälle erhöht hätte. Über den Schwachsinn der Äußerungen der Frau Krone möchte ich mich nicht auslassen, ich hoffe und wünsche ihr nur, dass sie es niemals bereuen wird, dass sie oder einer ihrer Verwandten bei einem Unfall keinen Helm getragen hat. Freiwilligkeit ist bei diesem Ausmaß keine Alternative.


Michel

18.06.2014 - 08:57 Uhr

Hallo die Damen und Herren,fahre täglich mit dem MTB zur Arbeit ,war 6 Jahre hobbymäßig als Fahrrad-Guide unterwegs und bin MTB- Marathons gefahren. Ich kann nur schreiben, wer keinen Helm trägt ist dumm!!! Und dazu stehe ich!!!Ich war mit einer Rentnergruppe auf dem Radweg unterwegs. Als eine Dame etwas zurückfiel hab ich mich auch zurückfallen lassen um sie wieder an die Gruppe ran zu führen. Unser Gegenverkehr dachte, nach der Hauptgruppe kommt niemand mehr, doch da kam ich mit der alten Dame. Der alte Mann mit Lenkradkorb voller Äpfel scherte aus und erwischte mich frontal. Ich habe mich in der Luft überschlagen und bin auf dem Hinterkopf gelandet! Mein Helm zersprang in hundert Teile (es war ein guter Giro!) Ohne Helm würde ich wohl heute nicht mehr hier schreiben. Ich könnte noch weitere Bsp. nennen!Übrigens wer der Meinung ist ein Helm ist überflüssiger Ballast oder was auch immer, dem empfehlt ich einen Besuch in einer Kopfklinik, dort wo die Jungs und Mädels mit Fahrradkopfverletzungen wieder Laufen und Sprechen lernen, dort wo entstellt Menschen auf den Weg zurück ins Leben vorbereitet werden. Schöne Grüße vom Helmträger!


E. Schmidt

18.06.2014 - 08:58 Uhr

Lieber Hr. Zryd, es muß anscheinend immer einen geben der unsachlich wird in diesem Forum und somit total am Ziel vorbeifährt (wie Sie es tun). Der abgegebene Kommentar liest sich wie: Du hast angefangen, nein Du, nein Du... u.s.w.! Tatsache ist das ich selber keinen Helm tragen möchte, aber es dennoch tue (der Sicherheit wegen). Und im Auto gibt es ein Handyverbot und in der StVO steht auch das man sich nicht ablenken lassen darf beim Auto fahren und immer schön aufmerksam zu sein hat. Bitte verschonen Sie uns in Zukunft mit diesem GEDÖNST. Danke! PS: Wenn Sie kommen werde ich mal die Tür aufmachen und schauen ob Sie auch aufmerksam am Straßenverkehr teilnehmen.


Ruedicher

18.06.2014 - 09:02 Uhr

sicherlich wäre vom betroffenen Autofahrer ein Blick in den Rückspiegel und/oder ein Schulterblick beim Aussteigen sehr hilfreich gewesen (auf der Fahrerseite macht man es schließlich auch, um nicht die Tür in den fließenden Verkehr zu öffnen).Mich würde in diesem konkreten Fall aber auch mal interessieren, wie lange das Auto schon stand, bevor die Tür geöffnet wurde. Ich bin auch viel in der Stadt mit dem Fahrrad unterwegs und wenn ich sehe, dass kurz vor mir ein Auto anhält, dann bin ich - egal auf welcher Seite des Autos ich vorbeifahre - mit großer Vorsicht unterwegs und rechne damit, dass jeden Moment eine Tür geöffnet wird oder das Auto unerwartet wieder los fährt. Als Radfahrer muss ich nunmal immer damit rechnen, dass ich übersehen werde, selbst dem vorsichtigsten Autofahrer kann das passieren. Alleine deshalb sollte man eigentlich einen Helm tragen, egal wie uncool das ist.Und zur Aussage der Sprechering: Auch wenn Sie die Fahrradfahrer-Lobby vertreten, gerade Sie als Person mit Vorbildfunktion sollten IMMER einen Helm empfehlen! Der ADAC-Pressesprecher käme ja auch nie auf die Idee zu sagen, dass man im Stadtverkehr ruhig auf den Gurt verzichten kann, weil er einen in der Bewegung einengt und die Kleidung verknittert...


RPK

18.06.2014 - 09:28 Uhr

Danke, ich sag einfach nur Danke, an all diese Gutmenschen, die immer wieder und zu jedem Thema ihre klugen Kommentare ausscheiden und dabei versuchen jedem Ihre eigene bornierte Sichtweise aufzuzwängen. Es wird nicht mehr lange dauern dann werden Sie festgelegt haben welches die maximale Radiolautstärke im Fahrzeug sein darf, welche sportlichen Übungen je Stunde Autofahrt zu absolvieren sind. Wie wär‘s mit Nachweisen über ausreichend Schlaf vor jeder Teilnahme am Straßenverkehr? Ist vorher auch nur gesundes gegessen worden? Oh, höre ich da schon die Veganer aus ihren Löchern kriechen um auch mal an Regelwerken mitwirken zu dürfen? Wie könnte man den mündigen Bürger denn noch mit Regeln und Vorschriften zu seinem eigenen Wohle drangsalieren? Euch fällt noch vieles ein, da bin ich sicher.Meine Hochachtung für Frau Stephanie Krone die sich (...) Gutmenschen entgegenstellt und dem Bürger ein Stück Eigenverantwortung zubilligt.


Dr. August Iner

18.06.2014 - 11:07 Uhr

Kümmert Euch doch um Euren eigenen Sch.....Wenn die Autfahrer mit Hirn fahren würden dann könnten die Radfahrer ohne Helm fahren.


A. Aslau

18.06.2014 - 13:27 Uhr

@Dr. (?) August Iner und RPKWelch einen Nonsens der ein oder andere hier verbreitet ist schon lächerlich. Das Urteil ist eindeutig ein Schritt in die falsche Richtung. Niemand mit Verstand und Verantwortungsbewußtsein sowie dem letzen Rest als Vorbild fährt ohne einen Helm Rad.Die Klägerin fiel auf den Hinterkopf und erlitt ein Schädel-/Hirntrauma.Mit Verlaub: selbst Schuld - genau in diesem Bereich ist ein guter Helm extra sicher.Glitschige Bahnschienen, Öl, ein Tier, ein Kind oder ein anderer, unaufmerksamer Verkehrsteilnehmer: wer glaubt, er können von einem 28"er Citybike mit 15 km/h seinen Sturz gezielt beeinflussen, der hat schon mächtig einen an der Murmel.......vlt. ja schonmal auf den Kopf gefallen ?


RPK

18.06.2014 - 15:10 Uhr

Für die, die es gar nicht kapieren wollen, es geht nicht darum ob Helm nun gut oder schlecht, das steht außer Frage. Natürlich ist es sinnvoll einen Helm zu tragen. 28er Citybike, naß , Schnee, Öl, Bahnschienen, Seitenwind, Hurrikan, Zunami und der noch nachts im Dunkeln und mit 15km/h. Himmel, jeder kennt die Gefahren. Es geht vielmehr darum, wieviel Bevormundung erträgt eine Gesellschaft? Wieviel gestehen wir den ewigen Moralaposteln und Besserwissern zu, in unserem eigenen Leben herum zu reglementieren. Warum immer der erhobene Finger? Reicht es nicht aus selbst einen Helm aufzuziehen und gut ist?Und komm mir keiner mit den Kosten der Krankenkassen. Rauchen, Alkohol, Risiko-Sport, Fast Food, Übergewicht, das kostet dort Geld.


Dr. August Iner

18.06.2014 - 15:40 Uhr

Servus A.Aslau, viel Spass beim Spazierengehen mit Deinem neuen Helm.


Frank T. Roseweld

18.06.2014 - 16:39 Uhr

Hey super August ich lach mich schlapp.Ich stell mir gerade vor wie der Aslau ganz Stolz mit seinem neuen Helm in Leuchtfarben durch die Stadt spaziert.


dlin

18.06.2014 - 18:05 Uhr

@Dr. August Iner: Du scheinst wirklich einen am "Helm" zu haben. Bitte unterlasse Deine unqualifizierten Kommentare hier im Forum. Vielen herzlichen Dank


Martini

19.06.2014 - 09:39 Uhr

Los weiter....mein Popkorn ist gleich alle. ;-)


Dr. August Iner

21.06.2014 - 16:39 Uhr

Hallo dlin, ich versuche mein möglichstes zu vermeiden.Für heute !


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