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FDP: Habeck soll sich für Erhalt der deutschen Autoindustrie einsetzen

28.11.2024 09:04 Uhr | Lesezeit: 2 min
Robert Habeck
Robert Habeck sagte, er könne sich vorstellen, dass mögliche Strafzahlungen im Jahr 2025 verrechnet werden könnten mit einer Übererfüllung der Quoten der Automobilkonzerne in den Jahren 2026 und 2027.
© Foto: BMWK/Dominik Butzmann

Deutschen Autoherstellern drohen milliardenschwere Strafen. Grund sind EU-Klimavorgaben.

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FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, sich durch "ernsthaftes Engagement" für den Erhalt der deutschen Autoindustrie einzusetzen. Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur vor einem EU-Ministertreffen zum Binnenmarkt und zur Industrie in Brüssel, Habecks Vorschlag, Strafzahlungen nur auszusetzen, wenn die Autobauer ab 2026 ihre Ziele übererfüllen, sei eine reine Scheinlösung. "Denn die Flottengrenzwerte sind auch in den kommenden Jahren nicht erreichbar. Angesichts der hunderttausenden Jobs, die auf dem Spiel stehen, müssen wir unnötige und unwirksame Regulierung endlich abschaffen."

Nach derzeitiger EU-Gesetzeslage drohen Geldbußen für Autohersteller beim Übertreten sogenannter Flottengrenzwerte für den CO2-Ausstoß. Die Grenzwerte steigen 2025. Für zu viel ausgestoßenes CO2 müssen Hersteller Strafe zahlen.

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Habeck sagte, er könne sich vorstellen, dass mögliche Strafzahlungen im Jahr 2025 verrechnet werden könnten mit einer Übererfüllung der Quoten der Automobilkonzerne in den Jahren 2026 und 2027. 

Dürr sagte, ab 2027 greife ohnehin der europäische Emissionshandel im Verkehr. "Damit gelingt Klimaschutz zielgenau, effizient und günstig. Das Verbrenner-Aus und die Flottengrenzwerte müssen abgeschafft werden, weil sie eine existenzielle Bedrohung für die Automobilindustrie darstellen. Dafür muss sich die noch amtierende Bundesregierung einsetzen." Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten ein Aus für Neuwagen mit Diesel- und Benzinmotoren ab 2035 besiegelt.

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KOMMENTARE


"Grünen Wähler"

28.11.2024 - 10:05 Uhr

Das ist der richtige Mann !!!!! Der hat doch den ganzen Mist eingefedelt Und jetzt soll er die Autoindustrie retten, das ich nicht lache !!!!!


Thom

28.11.2024 - 20:30 Uhr

der Mann ist das pure Gift für die Wirtschaft und uns. abwählen !!!


Mr.T

29.11.2024 - 08:05 Uhr

War es nicht die FDP, die mit ihrer "Technologieoffenheit" durch e-Fuels und durch die Kappung der Budgets dafür gesorgt hat, dass die Fördergelder eingestellt wurden ? Habeck musste aufgrund der Kürzungen durch den Finanzminister die Förderung stoppen und durch e-Fuels wurden Hoffnungen geschürt, die nie eintreten werden. Der wahre Sargnagel ist die FDP und nicht Habeck. Die Klimaziele wurden weder von Habeck, noch von den Grünen verabschiedet, sondern von den anderen Parteien.


mein name

29.11.2024 - 08:28 Uhr

Das ist der richtige Mann. Er wird genau das erreichen, was geplant ist. Ich sage nur: "Ich liebe es, wenn ein Morgenthau-Plan funktioniert!"


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