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Autonomes Fahren: Haftungsrecht bleibt schwierig

Die Auto-Sensorik wird immer ausgefeilter, das autonome Fahren scheint in greifbarer Nähe. Technisch zumindest. Denn rechtlich ist noch die Haftung zu klären
© Foto: Bosch

Die Auto-Sensorik wird immer ausgefeilter, das autonome Fahren scheint in greifbarer Nähe. Technisch zumindest. Denn rechtlich ist noch die Haftung zu klären.

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Autonomes Fahren ist längst dem Science-Fiction erwachsen und schon weitgehend in der Realität angekommen. Immer mehr Sensorik macht Autos zunehmend sicherer und den Fahrer prinzipiell arbeitslos. Bereits zwei Millionen Testkilometer haben beispielsweise Fahrzeuge von Google im Realverkehr autonom gesteuert absolviert, wenn auch mit zahlreichen Eingriffen durch Personen, die das Fahrgeschehen überwacht haben.

Aber: "Es wird noch wahnsinnig lang dauern, bis das Auto ohne Lenkrad kommt", prophezeit HUK-Vorstand Klaus-Jürgen Heitmann. Aus der Analyse der während der Google-Testkilometer generierten Daten sei ersichtlich, dass sich die Fahrzeuge dabei mit deutlich mehr Risiko bewegt hätten als die Autofahrer aus Fleisch und Blut auf deutschen Straßen. Wobei die erwähnten Risiken unter anderem dadurch entstanden, dass das Google-Mobil extrem vorsichtig fuhr und dadurch andere Autofahrer irritierte.

Die Haftungsfrage steht ganz oben auf dem Plan der Versicherer. In Zukunft werde derjenige, der in das Auto einsteigt, argumentieren, dass der Autopilot bei einem Unfall die Schuld trage. Nach heutigem Recht ist der Fahrer in die Pflicht zu nehmen. Zukünftig könnte sich das ändern, zumindest partiell. "Versicherungen müssen sich stärker darauf einstellen, dass sie mehr Policen an die Autohersteller und weniger an die Nutzer verkaufen", erklärte Heitmann. Auch Thomas Funke, Rechtsanwalt bei Osborne Clarke, schätzt, dass zukünftig ein Teil des Risikos verlagert werde auf denjenigen, der das Auto produziert habe. Das Bundesverkehrsministerium erarbeite eine Gesetzesvorlage, in dem es um die Modifikation des Haftungsrechts gehe.

Aber das ist noch Zukunftsmusik. Erst kürzlich hat der US-Staat Kalifornien in seinem ersten Entwurf für gesetzliche Regeln zum autonomen Fahren formuliert, dass auch autonome Fahrzeuge einen Fahrer benötigen. Ganz alleine will man die Autos dort nicht auf der Straße sehen. (sp-x)

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