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EU-Kommission: Deutscher Führerschein nicht rechtskonform

Der deutsche Führerschein entspricht aus Sicht der EU-Kommission nicht dem EU-Recht.
© Foto: picture alliance/dpa Themendienst/Andrea Warnecke

Der deutsche Führerschein entspricht aus Sicht der EU-Kommission nicht allen europäischen Vorschriften und soll nachgebessert werden. Moniert wird ein winziges Detail.


Datum:
09.03.2018
9 Kommentare

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Der deutsche Führerschein entspricht aus Sicht der EU-Kommission nicht allen europäischen Vorschriften und soll nachgebessert werden. Deutschland erhielt – ebenso wie Italien, Lettland und die Niederlande – am Donnerstag eine Mahnung aus Brüssel.

Es geht um die Darstellung von Informationen zu Einschränkungen der Fahrerlaubnis, zum Beispiel die Auflage, am Steuer eine Brille zu tragen. Anhang I der Richtlinie 2006/126/EG in der geänderten Fassung legt nach Angaben der EU-Kommission fest, wie solche Zusatzangaben auf der Rückseite des Führerscheins angezeigt werden müssen. Die "nationalen Maßnahmen" in den vier gescholtenen Ländern "laufen jedoch einigen dieser Anforderungen zuwider", teilte die Kommission mit.

Konkret moniert wird am deutschen Führerschein nur ein winziges Detail: Bei den Angaben auf der Rückseite nutzt die Bundesrepublik einige zwei- statt dreistellige Zusatzcodes, wie ein Kommissionssprecher erläuterte. Im Sinne der Einheitlichkeit in der EU müsse das angepasst werden. Deutschland und die drei anderen Länder haben zwei Monate Zeit für eine Stellungnahme. (dpa)

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KOMMENTARE


PS.Stolberg

09.03.2018 - 12:46 Uhr

Nur ganz kurz: "Was haben die bei der EU nur für schwerwiegende Probleme!" Man kann nur mit dem Kopf schütteln...............................


egonsamu

11.03.2018 - 21:23 Uhr

Bravo EU!Jetzt endlich werden die wichtig brennenden Probleme Europas angegangen und gelöst.Nur gut, daß ich meinen alten grauen Lappen noch habe, der weiter gültig ist. Bis alle Unterschiede in Europa abgeschafft (Steckdosen, Gasflaschen, Rentenalter, Steuersätze...) und die volle Gleichschaltung erreicht werden könnte, wird diese EU-Diktatur und dilettantischer Vormundverein längst Geschichte sein.Und das ist gut so...


P. Meckl

12.03.2018 - 07:53 Uhr

Ich bin ein Befürworter der EU, wenn man sich aber mit solchen Dingen beschäftigt sollte man sich die Menschen und somit die Kosten sparen und für Sinnvolles ausgeben.


Micha

12.03.2018 - 09:03 Uhr

Ein EU -Austritt wird immer dringender. 32.000 EU-Beamte beschäftigen sich mit solchem Schwachsinn, nein Danke. Dafür bezahle ich keine Steuergelder.


Dieter M. Hölzel

12.03.2018 - 12:14 Uhr

Solcher und anderer Unfug von total überbezahlten EU - Beamten führen zum EU Überdruss, welcher den rechten Parteien in Frankreich - Austria und Deutschland die Wähler in die Hände treibt, aber in Brüssel merkt das von diesen übereifrigen Bürokraten - mit mäßigem Verstand - keiner. Von daher werden nach den Euro Wahlen einige der Partei Köpfe wieder den Wählern die Schuld geben und diese als Nazi beschimpfen.


Andre

12.03.2018 - 19:31 Uhr

Naja. Hier muss ich die EU-Beamten mal in Schutz nehmen. Es macht ja in der Tat keinen Sinn, wenn einige Länder sich nicht an die vereinbarten Codes auf den Führerscheinen halten. Wie soll denn später ein Polizist in einen ausländischen Führerschein kontrollieren können.Ich frage mich eher, warum denn keiner von den deutschen Beamten vorher mal den Entwurf nach Brüssel zum Korrekturlesen geschickt hat. Hatte der deutsche Amtsschimmel etwas Angst Kompetenzen zu verlieren?


US

13.03.2018 - 10:40 Uhr

Das ist doch mal ein richtig europäisches Problem welches man dringend mit tausenden von Mitarbeitern der zuständigen Behörden besprechen muss. Es sollte sofort ein Millionenpaket geschnürt werden und alle verantwortungsvollen Europäer müssen sich zwingend treffen um zu entscheiden ob es zweistellige oder dreistellige Code gibt. Weiterhin ist es erforderlich das die EU sich um solche Sachen kümmert weil wir ja keine anderen Probleme haben. Nach dem Dieselscandal kommt nun der Führerscheingau. Ich bitte Euch, meinen die das wirklich ernst?


Dietmar Seyerle

14.03.2018 - 12:06 Uhr

Als gestern Abend auf Phoenix die Übertragung der Debatte bezüglich Brexit und dem damit verbundenen Verlust von ca. 20 Milliarden €uro life übertragen wurde, wurde mir nach einem Kameraschwenk durch den weitgehend leeren Plenarsaal in Strassburg schnell klar, dass all die nicht anwesenden aber von uns bezahlten Herrschaften vermutlich über das Führerscheinproblem nachdenken und deshalb nicht auch noch über das ohnehin reichlich sprudelnde Steuergeld mit diskutieren wollen. Mir ist jetzt auch klar, dass die Briten das nicht länger akzeptieren wollen.


GF

14.03.2018 - 20:36 Uhr

Da gebe ich den netten Damen und Herren in Brüssel direkt mal recht. Es sollte schon einheitliche Normen für diese europäischen Angelegenheiten geben. Und an all die, die mal wieder auf die "Bürokraten" in Brüssel schimpfen, mal selber überlegen ob euch/Ihnen dies die Diskussion mit dem Polizisten im jeweiligen EU Land wert ist, ob die deutschen Zusatzcodes mit dem jeweiligen EU Land ident sind. Wenn man die Sprache dann auch nicht spricht wünsche ich allen "Viel Spaß" dabei.


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