-- Anzeige --

Kaufvertragsrecht: Wann ist ein Gebrauchter ein Gebrauchter?

03.03.2023 08:04 Uhr
Kaufvertragsrecht: Wann ist ein Gebrauchter ein Gebrauchter?
© Foto: ProMotor/T.Volz

Nur scheinbar einfach: Die rechtliche Einordnung eines Kraftfahrzeuges als Neu- oder Gebrauchtwagen ist außerordentlich praxisrelevant, aber rechtlich diffizil und teilweise sogar noch ungeklärt.

-- Anzeige --

Nicht nur im Steuerrecht, Wettbewerbsrecht, Versicherungsrecht und für die Energieverbrauchskennzeichnung mit jeweils dort ganz eigenen Unterscheidungskriterien, sondern insbesondere auch im Kaufvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), worum es nachfolgend geht, unterscheiden die Gesetze in neue und gebrauchte Waren. Dabei ist zumindest beim sogenannten Verbrauchsgüterkauf (also Verkauf von Händler an Privat) keine Definition durch eine Vereinbarung zwischen den Kaufvertragsparteien zulässig, sondern ein objektiver Maßstab anzulegen.

Für die Praxis nachvollziehbar knüpft die Rechtsprechung für die Abgrenzung zwischen Neu- und Gebrauchtwagen zunächst an die lebensübliche Nutzung eines Fahrzeugs an. Da nach der Verkehrsauffassung der bestimmungsgemäße Gebrauch eines Verkehrsmittels wie eines Fahrzeugs eben im Fahren liegt, wird regelmäßig ein Fahrzeug, welches noch nicht…

Dieser Inhalt gehört zu
Als AUTOHAUS-Abonnent haben Sie kostenfreien Zugriff.

AUTOHAUS next ist DAS Profiportal für den Autohandel!
Mehr Infos finden Sie hier!
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Auto News für die Automobilbranche: AUTOHAUS ist eine unabhängige Abo-Fachzeitschrift für die Automobilbranche und ein tagesaktuelles B2B-Online-Portal. AUTOHAUS bietet Auto News, Wirtschaftsnachrichten, Kommentare, Bilder und Videos zu Automodellen, Automarken und Autoherstellern, Automobilhandel und Werkstätten sowie Branchendienstleistern für die gesamte Automobilbranche. Neben den Auto News gibt es auch Interviews, Hintergrundberichte, Marktdaten und Zulassungszahlen, Analysen, Management-Informationen sowie Beiträge aus den Themenbereichen Steuern, Finanzen und Recht. AUTOHAUS bietet Auto News für die Automobilbranche.