Tesla muss sich auf ein langwieriges Prüfverfahren einstellen, bevor der Elektroauto-Hersteller mit dem Bau seiner europäischen Fabrik in Grünheide bei Berlin beginnen kann. Der Landkreis Oder-Spree will sich aber schnell bewegen. "Wir stehen Gewehr bei Fuß. Wenn die ersten Planungsunterlagen morgen kommen, fangen wir sofort an", sagte Landrat Rolf Lindemann der Deutschen Presse-Agentur. Man rechne jeden Tag mit dem Eingang der ersten Dokumente.
Zunächst müssten nun Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bearbeitet werden, sagte der Landrat. Bei dem Gesetz geht es um schädliche Einwirkung auf die Umwelt unter anderem durch Luftverunreinigung oder Geräusche. Die federführende Genehmigungsbehörde sei das Landesamt für Umwelt. Die unteren Behörden im Landkreis werden dann einbezogen.
Rechtlichen Rahmenbedingungen sind einzuhalten
Der US-Konzern will auf einem 300 Hektar großen Gelände von 2021 an seinen Kompakt-SUV Model Y fertigen. Tesla-Chef Elon Musk hatte die Pläne im November überraschend verkündet. "Trotz des ehrgeizigen Zeitplans müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden", betonte Landrat Lindemann. "Da darf nichts schiefgehen. Sonst hat man unter Umständen einen formalen Fehler."
Lindemann betonte: "Wir hatten mit dem Projekt überhaupt nicht gerechnet." Das Grundstück war bereits 2001 für eine Ansiedlung von BMW vorgesehen. Damals entschied sich der Autobauer aber für Sachsen. "Damit liegt bereits der Bebauungsplan für diese Art der industriellen Nutzung vor", sagte der Landrat.
Naturschützer hatten unterdessen appelliert, die Belange der Tier- und Pflanzenwelt zu berücksichtigen. "Noch wurden weder Bürger oder Naturschutzverbände in das Projekt einbezogen", sagte Friedhelm Schmitz-Jersch, Landesvorsitzender des Naturschutzbundes Brandenburg (Nabu).
Die Verwaltung des Landkreises habe sich bereits mit der Frage beschäftigt, ob das Personal für die umfangreichen Prüfaufgaben ausreiche, sagte Lindemann. Schrittweise werde aufgestockt. Im Bauordnungsbereich sei eine zusätzliche Stelle für einen Ingenieur geschaffen worden. Bei speziellen Aufgaben wie Brandschutz werde man auf Planungsbüros zurückgreifen. Übergangsweise könnten zudem Mitarbeiter anderer Behörden abgeordnet werden. "Dazu laufen Gespräche mit unserem Nachbar-Landkreis Dahme-Spreewald, der Erfahrungen mit dem Großprojekt Flughafen BER hat", sagte Lindemann. (dpa)
Bernd Peschel