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CDU beklagt: Online-Abstimmung über Verbrenner-Verbot manipuliert

27.05.2024 10:40 Uhr | Lesezeit: 3 min
Verbrennerverbot TV
Eine Online-Umfrage der CDU zum geplanten Verbrenner-Aus manipuliert. 
© Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE | Torsten Sukrow/SULUPRESS.DE

Die CDU will das ab 2035 geltende Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren kippen. Helfen sollte dabei eine Online-Umfrage - die aber ganz anders ablief als geplant.

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Eine Online-Abstimmung der CDU über das ab 2035 geltende Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren ist nach Darstellung von Generalsekretär Carsten Linnemann "mit krimineller Energie" manipuliert worden. "Jegliche Manipulation von Abstimmungen ist in einem Wahlkampf nicht akzeptabel", sagte er der "Bild am Sonntag". Christoph Schleifer von der mit der Befragung beauftragten Firma sprach ebenfalls von einer massiven Manipulation. "Dabei sind Zehntausende Stimmen automatisiert abgegeben worden." Man habe der CDU daher empfohlen, die Abstimmung abzubrechen - was Samstagmittag geschehen war. 

Bis zum Vormittag hatten sich mehr als 85 Prozent der Teilnehmer gegen die CDU-Forderung ausgesprochen, das Verbot zurückzunehmen. Für die Teilnahme war keine Registrierung erforderlich, die Abstimmung erfolgte anonym.

Unter der Überschrift "Deutschland muss Automobilland bleiben" schreibt die CDU auf ihrer Webseite: "Der moderne Verbrenner ist eine deutsche Spitzentechnologie. Sie muss technologieoffen weiterentwickelt werden können. Saubere synthetische Kraftstoffe spielen dafür eine zentrale Rolle."

Entscheidung zum Verbrenner-Aus soll überprüft werden

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuletzt betont, dass die auf EU-Ebene getroffene Entscheidung zum sogenannten Verbrenner-Aus 2026 überprüft wird. 2022 hatte sich die EU darauf geeinigt, dass ab 2035 keine Neuwagen mehr zugelassen werden sollen, die Benzin oder Diesel tanken. 

Ziel ist es, die Emissionen klimaschädlicher Treibhausgase massiv zu drücken. Deutschland hat im Klimaschutzgesetz das Ziel verankert, den Ausstoß bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 1990 zu mindern, und will 2045 die Klimaneutralität erreichen. 

Bereits bei der Einigung auf EU-Ebene wurde festgehalten, dass es 2026 eine Überprüfung gibt. In der Bundesregierung hatte vor allem die FDP darauf gedrungen, ausschließlich mit klimafreundlichen E-Fuels betankte Autos vom sogenannten Verbrenner-Aus auszunehmen.

Zuletzt hatte unter anderem BMW-Vorstandschef Oliver Zipse das EU-Verbot neuer Benzin- und Dieselautos ab 2035 scharf kritisiert. Für den massenhaften Bau von Elektroautos fehlten die Rohstoffe wie Lithium, Kobalt und seltene Erden. Europa werde so von Importen abhängig und politisch erpressbar, sagte er dem "Handelsblatt". 

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KOMMENTARE


Jürgen Sangl

27.05.2024 - 14:00 Uhr

Die CDU ist nur noch armselig. Da wird eine Online-Umfrage gestartet und das Ergebnis passt nicht ins eigene Konzept- prompt wird von krimineller Energie und Manipulation gesprochen. Zuletzt waren bei knapp 190.000 abgegebene Stimmen 84% gegen den Rückschritt der CDU. Selbst bei 100.000 "manipulierten" Stimmen ist das Votum klar gegen die CDU. Was kann man als Fazit daraus ziehen: -Stelle keine Fragen wenn Du die Antwort nicht hören willst -Demokratie und Umfragen passen der CDU nur , wenn es die eigene Meinung ist -Die CDU hat keinerlei Kompetenz in sozialen Medien, vielleicht probieren sie es beim nächsten Mal mit Umfragen per FAX


Sven Fiedler

27.05.2024 - 17:20 Uhr

Wer hatte sich denn klar für ein Verbrenner-Verbot eingesetzt, liebe Frau UvdL? Daher bitte nicht von der CDU täuschen lassen! Das Zauberwort lautet Wahlkampf.


Meister Sauron

27.05.2024 - 18:05 Uhr

Tja, wer die Meinung des Volkes nicht wissen will, sollte auch nicht danach fragen. Eine beinahe gleichlautende Umfrage auf T-Online kam zum gleichen Ergebnis. Die war dann wohl auch "manuipuliert". Spannende Frage: Wäre die Abstimmung andersherum ausgefallen, also eine klare Mehrheit für die Anschaffung des Verbrennerverkaufsverbots 2035, hätte sich die CDU dann auch über Manipulation beschwert?


Martin Züchner

27.05.2024 - 20:08 Uhr

Die Abstimmung ist ein Beispiel wie bestimmte politische Kräfte den Rückwärtsgang einlegen. Die Konkurrenz aus China und den USA lacht sich ins Fäustchen. Statt mit einer aktiven Industriepolitik den Sektor zu stützen, um bspw die Batterieforschung zu fördern. Damit der Rückstand aufgeholt werden kann und bald die besten E-Fahrzeuge zu bezahlbaren Preisen aus Deutschland und Europa kommen. Denn unser Klima sollte es uns Wert sein, dass die Extreme nicht weiter zunehmen.


Fred S.

28.05.2024 - 12:49 Uhr

Wer eine solch provokative Umfrage nicht manipuliersicher ins Netz stellt ist selber schuld .... Passt perfekt zur gesamtpolitischen Qualifikation in unserem Land!


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