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Ausgabe 03/2011: Pflichten erfüllen

07.02.2011 00:00 Uhr

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Pflichten erfüllen

Daihatsu E Woran Händler und Importeur beim Rückzug denken müssen.

Von Uwe Brossette

Die Ankündigung Daihatsus, sich zum Stichtag 31. Januar 2013, je nach Lagerabverkauf auch schon früher, vom europäischen Markt zurückzuziehen, wirft eine Reihe von Fragen auf, auf die der Importeur bislang noch keine Antwort hat. Diese Antworten ist der Importeur seinen Händlern aber rechtlich schuldig. Denn auch bei einem Rückzug vom Markt bleibt es bei dem Grundsatz, dass geschlossene Verträge einzuhalten sind.

Pacta sunt servanda

Der Grundsatz der Vertragstreue gilt nicht nur für die einzelnen Kaufverträge, die der Importeur mit seinen Händlern schließt, sondern auch und insbesondere für die Händlerverträge. Da die Händlerverträge zwischenzeitlich mit zweijähriger Frist ordentlich gekündigt wurden, bleibt der Importeur bis zum Ablauf der Kündigungsfrist im Obligo, dies selbst dann, wenn…

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