-- Anzeige --

Betrugsprozess gegen Winterkorn: Weitere Fragen offen

Ex-VW-Chef Martin Winterkorn
© Foto: picture alliance / SvenSimon

Die Anklage steht, doch womöglich sind einige Punkte noch nicht "ausermittelt": Das Betrugsverfahren gegen Ex-VW-Chef Winterkorn könnte sich in die Länge ziehen. Wann der erwartete Prozess startet, ist unklar - das Gericht will zunächst weiteren Fragen nachgehen.


Datum:
20.09.2019
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Der Prozess gegen Ex-VW-Konzernchef Martin Winterkorn wegen mutmaßlichen Betrugs im Dieselskandal könnte sich verzögern. Zunächst wolle das Landgericht Braunschweig einige weitere Fragen klären lassen, hieß es am Freitag aus Kreisen der Verfahrensbeteiligten. So gebe es eine Reihe von Faktoren, die die Entscheidung über die Zulassung der Anklage hinausschieben könnten. Die "Bild am Sonntag" hatte unter anderem berichtet, die zuständige Kammer habe ein Gutachten gefordert. Das Gericht betonte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, einen Beschluss dazu gebe es nicht.

Beobachter rechneten bisher damit, dass der Prozess gegen Winterkorn und vier weitere Führungskräfte im ersten Quartal 2020 anlaufen könnte. Zunächst muss die Anklage aber zugelassen werden – nach Informationen der Zeitung soll die Staatsanwaltschaft nacharbeiten.

Auch wollten die Richter Akten aus anderen Ermittlungsverfahren in München und Stuttgart sichten. Das Landgericht teilte dazu mit: "Da das Ermittlungsverfahren mit Anklageerhebung abgeschlossen ist, ist die Staatsanwaltschaft für den weiteren Verfahrensgang nicht mehr zuständig. Die Zuständigkeit liegt jetzt allein beim Gericht."

Drei Richter prüfen Tatverdacht

Die Anklage gegen den früheren VW-Vorstandschef Winterkorn war Mitte April erhoben worden. Es geht um den Vorwurf des schweren Betrugs und des Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb im Zusammenhang mit Manipulationen an den Abgaswerten von Millionen Dieselautos. Eine Wirtschaftsstrafkammer aus drei Richtern prüft seither, ob ein hinreichender Tatverdacht besteht. Nach Angaben des Braunschweiger Landgerichts kann eine "zeitliche Prognose zur Dauer des Zwischenverfahrens derzeit nicht getroffen werden".

Aus dem Umfeld der Parteien erfuhr dpa, dass weitere Untersuchungen durchaus Zeit kosten könnten. Ein genauer Zeitrahmen sei jedoch noch nicht absehbar. Der NDR zitierte aus einem Schreiben des Gerichts an Staatsanwaltschaft und Beschuldigte – darin ist die Rede davon, dass bislang «nicht hinreichend ausermittelt sein dürfte», ob im größten Teil der betroffenen Fahrzeuge wirklich Funktionen aktiviert gewesen seien, die die Stickoxid-Emissionen beeinflusst hätten.

Ein Sachverständiger könnte demnach beauftragt werden zu prüfen, ob Steuergeräte der Autos tatsächlich ein Täuschungsprogramm enthielten. Eine Gerichtssprecherin erklärte: "Zum Inhalt der zwischen der Kammer und den Verfahrensbeteiligten im derzeitigen Verfahrensstadium geführten Korrespondenz kann ich keine Angaben machen." (dpa)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


ANMELDUNG ZUM SMS-NEWSLETTER

Auto News für die Automobilbranche: AUTOHAUS ist eine unabhängige Abo-Fachzeitschrift für die Automobilbranche und ein tagesaktuelles B2B-Online-Portal. AUTOHAUS bietet Auto News, Wirtschaftsnachrichten, Kommentare, Bilder und Videos zu Automodellen, Automarken und Autoherstellern, Automobilhandel und Werkstätten sowie Branchendienstleistern für die gesamte Automobilbranche. Neben den Auto News gibt es auch Interviews, Hintergrundberichte, Marktdaten und Zulassungszahlen, Analysen, Management-Informationen sowie Beiträge aus den Themenbereichen Steuern, Finanzen und Recht. AUTOHAUS bietet Auto News für die Automobilbranche.