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Autofrei-Volksbegehren in Berlin: 50.000 Unterschriften gesammelt

Friedrichstraße in Berlin
© Foto: picture alliance/Paul Zinken/dpa

Das Bündnis "Volksentscheid Berlin autofrei" will den privaten Autoverkehr in der Innenstadt stark eindämmen. Das erste Etappenziel wurde nun erreicht.


Datum:
06.08.2021
Autor:
dpa
Lesezeit: 
3 min
2 Kommentare

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Auf nahezu allen Straßen in der Berliner Innenstadt sollen Bürger nur bis zu zwölf Mal im Jahr ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen – so lautet das Ziel einer Bürgerinitiative. Innerhalb von drei Monaten hat sie gut 50.000 Unterschriften für ein weitgehendes Autoverbot innerhalb des S-Bahn-Rings gesammelt. Am Donnerstag übergaben Vertreter der Initiative die Listen an die Innenverwaltung und beantragten damit die Einleitung eines Volksbegehrens.

Zunächst werden die Listen nun von den Behörden geprüft. Um ein Volksbegehren starten zu können, müssen 20.000 gültig sein, also von Berliner Wahlberechtigten stammen. Angesichts der Gesamtzahl der eingereichten Unterschriften und in solchen Fällen üblichen Fehlerquote gilt das als wahrscheinlich.

Bestätigt die Prüfung das, wäre zunächst das Parlament am Zug. Macht sich das Abgeordnetenhaus das Anliegen nicht zu eigen, soll dann 2022 das Volksbegehren folgen. Kommen dabei wiederum die erforderlichen gut 170.000 Unterschriften zusammen, wären in einem Volksentscheid 2023 alle Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, über den Gesetzentwurf wie bei einer Wahl abzustimmen.

Der Entwurf des Bündnisses "Volksentscheid Berlin autofrei" sieht vor, den privaten Autoverkehr stark einzudämmen, aber für eine Reihe anderer Fahrzeuge Ausnahmen zu erlauben. Etwa für Busse und Taxen, Wirtschafts- und Lieferverkehr, Polizei und Feuerwehr sowie mobilitätseingeschränkte Menschen geben.

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KOMMENTARE


Frank F

06.08.2021 - 08:32 Uhr

Sehr gut. Mehr Einschränkungen, irre Gängelungen und Folter. Deindustriealisierung des ganzen Landes, bzw. Europas, diesmal ist der erfolgreiche Sozialismus, der uns allen Wohlstand, Fortschritt und Lebensfreude bringt, nicht mehr aufzuhalten, Klimawandel sei Dank. Diesmal klappt es bestimmt. Wir müssen nur noch die Staatsquote von Breschnew (Gott, oder wer auch immer, habe ihn seelig) toppen. Die 83% knacken wir auch noch. Im besten Deutschland aller Zeiten gibt es alles (was die Nomenklatura will), außer Freiheit natürlich.....Autoverbot für alle !! (bis auf eine kleine Gruppe natürlich, die werden weiterhin Dienst- und Privatwagen haben)


Alter Zausel

08.08.2021 - 12:13 Uhr

Bescheuerte Idee !! Was sind das nur für weltfremde Zeitgenossen? Diktatur pur !?! In die Stadt ziehen und sich dann über Autos aufregen - die waren aber mit Sicherheit schon vorher da. TAXI ist erlaubt ? Können sich nur die wenigsten täglich erlauben! Wer den Tag nicht mit Arbeit verplempert, lieber auf Kosten der Allgemeinheit lebt, möglichst mietfrei in Häusern die einem nicht gehören wohnt - auch wenn deren Besitzer sich dagegen wehren - zählt sicher zu den Befürwortern der Initiative. Die haben ja alle eine Monatskarte des ÖPNV - oder reisen auf andere Art kostenlos zu den wichtigen Terminen des Lebens. Aber bei den gewählten „Berliner Volksvertretern“ kann man sich das ja alles erlauben - wie noch so vieles mehr! Deutschland schafft sich ab - stimmt weiterhin !!


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