-- Anzeige --

Bundesverwaltungsgericht: Diesel-Fahrverbote generell zulässig

Feinstaubalarm Stuttgart
Das Bundesverwaltungsgericht hat seine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit von Diesel-Fahrverboten verkündet.
© Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Es ist ein wegweisendes Urteil: Städte können grundsätzlich Fahrverbote für schmutzige Diesel verhängen, damit die Luft sauberer wird, urteilt das Bundesverwaltungsgericht. Es betont aber den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.


Datum:
27.02.2018
16 Kommentare

-- Anzeige --

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Die Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht in Leipzig am Dienstag. Das Urteil sieht zudem Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen vor. "Wir haben ab heute Diesel-Fahrverbote durchgesetzt", sagte der Chef der klagenden Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch.

Das Bundesverwaltungsgericht wies Revisionen der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen Urteile der Verwaltungsgerichte Stuttgart und Düsseldorf "überwiegend" zurück. Für Stuttgart urteilte das Bundesverwaltungsgericht, dass eine phasenweise Einführung von Verkehrsverboten zu prüfen sei, die in einer ersten Stufe nur ältere Fahrzeuge betreffe - etwa bis zur Abgasnorm Euro 4. Um die Verhältnismäßigkeit herzustellen, dürften Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden.

Ausnahmeregelungen für Handwerker

Es gebe keine finanzielle Ausgleichspflicht, sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher. Dies zielt darauf, dass Dieselautos im Falle von Fahrverboten an Wert verlieren könnten. "Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen", sagte Korbmacher. Die zuständigen Landesbehörden hätten es in der Hand, einen "Flickenteppich" zu verhindern. Außerdem solle es Ausnahmeregelungen etwa für Handwerker geben.

Zu Düsseldorf urteilte das Bundesverwaltungsgericht, die Behörden hätten Fahrverbote ernsthaft in den Blick zu nehmen, wenn diese die einzig geeignete Maßnahme wären, die Grenzwerte einzuhalten.

Die Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf hatten zuvor entschieden, Luftreinhaltepläne müssten verschärft werden - dabei seien auch Fahrverbote in Betracht zu ziehen. Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen argumentierten dagegen, es brauche eine neue bundesweite Rechtsgrundlage. Diese Auffassung wiesen die Richter in Leipzig nun zurück.

Überschreitungszeitraum so kurz wie möglich halten

Laut Bundesverwaltungsgericht sind die Urteile der Verwaltungsgerichte "überwiegend nicht zu beanstanden". Sowohl EU-Recht als auch Bundesrecht verpflichteten dazu, durch geeignete Maßnahmen den Zeitraum einer Überschreitung von Schadstoff-Grenzwerten so kurz wie möglich zu halten.

Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hatte Fahrverbote für Dieselautos dabei als "effektivste" Maßnahme bezeichnet. Das Düsseldorfer Gericht urteilte, Fahrverbote müssten "ernstlich geprüft" werden. Die Bundesländer wiederum argumentieren, es gebe Rechtsunsicherheiten, und es fehle eine einheitliche Regelung.

Das Bundesrecht lässt zonen- wie streckenbezogene Fahrverbote speziell für Diesel eigentlich nicht zu, wie aus dem Urteil hervorgeht. Mit Blick auf die Verpflichtung nach EU-Recht zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte ergebe sich, dass nationales Recht "unangewendet" bleiben müsse, wenn dies die volle Wirksamkeit des Unionsrechts erfordert.

Keine automatischen Fahrverbote

Das Urteil bedeutet nicht, dass nun automatisch Fahrverbote kommen. Es könnte noch Wochen oder Monate dauern, bis Fahrbeschränkungen wirklich in die jeweiligen Luftreinhaltepläne aufgenommen werden. Für wen sie gelten würden und wie die Städte das organisieren und kontrollieren könnten, ist offen. Fahrverbote bleiben trotz des Grundsatzurteils von Stadt zu Stadt eine Einzelfallentscheidung.

Seit Jahren werden in vielen Städten Luftverschmutzungs-Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die unter anderem Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen auslösen oder verschlimmern können. Der Verkehr, darunter vor allem Dieselautos, macht in Städten nach Angaben des Umweltbundesamts mehr als 60 Prozent der Belastung aus. Für die Einhaltung von Grenzwerten, die seit 2010 gelten, laufen seit Jahren Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Auch die Verfahren in Düsseldorf und Stuttgart gingen auf DUH-Klagen zurück.

Deutschland hat wegen der Luftverschmutzung in Städten auch Ärger mit der EU. Die EU-Kommission hatte die bisherigen Anstrengungen für bessere Luft als nicht ausreicheichend kritisiert und die schnellstmögliche Einhaltung der Grenzwerte gefordert - andernfalls droht eine Klage gegen Deutschland beim EuGH.

Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr über die Straßenverkehrsordnung eine neue Rechtsgrundlage für Kommunen schaffen will, um Fahrverbote für einzelne Straßen zu erlassen. Die Städte fordern stattdessen eine bundesweit einheitliche Regelung wie eine "blaue Plakette" für relativ saubere Autos, mit der Fahrverbote sich auch einfacher kontrollieren ließen. Diese Debatte dürfte nun Fahrt aufnehmen. Die Bundesregierung lehnt die Einführung einer solchen Plakette bisher ab. (dpa)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


Frank Fehling

27.02.2018 - 12:31 Uhr

Wenn die betroffenen Städe nach der Verhältnismäßigkeit das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge aussprechen,dann darf eigentlich auch kein Behördenfahrzeug mehr fahren. Da wird wieder Äpfel mit Birnen verglichen. Die Behörden bekommen dann bestimmt eine Ausnahmeregelung. Entweder alle oder gar keiner.


Dieselfahrer

27.02.2018 - 12:45 Uhr

Jetzt hat selbst der Richter des obersten Gerichts in Deutschland keine klare Aussage getroffen. Es wird alles auf die Kommunen geschoben. Bis es dort klare Aussagen zu Fahrverboten gibt wird es wieder lange dauern. Und die Verbraucher und Händler haben das große Nachsehen. Händler werden noch mehr Geld an ihren EURO5 Dieseln verbrennen als bisher. Wer soll diese Fahrzeuge denn noch kaufen. Warum nicht EURO 5 und 6 in die Städte lassen? Unglaublich was hier passiert. Die Luft in den Städten wird immer sauberer..... . Interessiert aber keinen. Da wird auf GReenpaece und die Deutsche Umwelthilfe gehört. Wahnsinn. Und Hamburg sind die ersten die damit kommen obwohl täglich große Schiffe die Luft verschmutzen. Armes Deutschland. Das gibt es nur bei uns.......... .


egonsamu

27.02.2018 - 12:57 Uhr

Wer und wie soll kontrollieren ob ein Dieselfahrzeug in die Verbotszone reinfährt?Aus meiner Sicht gibt es viele wesentlich wichtigere, existenzielle Probleme zu lösen als hier wieder eine ideologisch-medial aufgepumpte Sau durch das Dorf zu jagen...


Querdenker

27.02.2018 - 13:06 Uhr

Das ist der Todesstoß für den Industriestandort Deutschland.Jetzt aber bitte auch die Automobilindustrie dazu verdonnern, dass sie die Kosten für die Umrüstung zu tragen hat.Warum?1) Vorsätzlicher Betrug2) Erwirtschaftung von Milliardengewinnen durch diesen Betrug3) Es kann nicht sein, dass die Manager Millionenboni ausgeschüttet bekommen und der Kunde die Kosten für die Instandsetzung mangelhafter Ware tragen soll.Und wenn die Industrie die Kosten nicht tragen soll, dann doch bitte die Länder, in denen die Automobilindustrie ihre Steuern zahlt.Vielen Dank.


Werner Bösiger

27.02.2018 - 13:32 Uhr

"Gewisse Werverluste sind hinzunehmen" ...! Na ja, so einfach ist es anscheinend, Volksvermögen zu vernichten ...! Danke BVG!


ExVerkäufer

27.02.2018 - 14:27 Uhr

Nun ist es amtlich. Seit 2015 hat Volkswagen sich wunderbar aus der Verantwortung ziehen können. Nun ist es amtlich. Der Dieselkäufer wird demnächst ein Problem mit seinem Wagen haben. Nur schade, daß die Aktion "Umweltprämie " nicht für Euro 5 Fahrzeuge gilt. Hier wurde betrogen und der Kunde ist der Dumme.


Detlef Rüdel

27.02.2018 - 14:28 Uhr

Gratulation Herr Resch, Danke für ihren unermüdlichen Kampf gegen die Politik, aber auch gegen die Automobilindustrie. Zeigt doch dieses Urteil, dass wir nicht in einer Bananenrepublik Leben. Schlimm genug, dass wir erst durch ein höchstrichterlich gesprochenes Urteil, sowohl die Politik, als auch die Automobilindustrie jetzt dazu bewegen können, sich an die geltenden Bestimmungen der EU zuhalten. Für die Politik, aber auch für die Automobilindustrie hätte der Tag heute nicht schlimmer enden können. Was für eine Schande, für die betroffenen Parteien...


Becker

27.02.2018 - 18:01 Uhr

Da bekomme ich doch graue Haare. Früher war der Diesel der Antrieb schlecht hin. Rudolf Diesel würde sich im Grab herum drehen wenn er das alles noch erlebt hätte. Als Anwohner im Innenstadtbereich sehe und rieche ich jeden Tag die Zulieferer der umliegenden Geschäfte, die ihre Transporter laufen lassen weil sie sonst die Rampe nicht herunter bekommen oder etwa einen kalten Hintern im Führerhaus. Die städtischen Fahrzeuge wie Müllabfuhr und Grünanlagenarbeiter dürften ja dann wohl auch nicht mehr arbeiten und können den Müll ja mit dem Fahrrad abholen. Oder müssen die Gemeinden jetzt auf Elektrofahrzeuge umstellen ? Wer das zahlt weiss wohl jeder der über ein klein wenig Grips verfügt. Taxen sollten dann auch schon mal so langsam aber sicher ihre Dienste einstellen. Und Diesellokomotiven der DB finden wir künftig nur noch in Museen. Was nützt dieser ganze Blödsinn wenn in den umliegenden Ländern weiterhin mit Diesel betrieben wird. Und den Wertverlust unserer Diesel zahlt auch niemand. Ergo verkauft man sein Dieselfahrzeug an einen Fähnchenhändler der es dann irgendwo nach Afrika verkauft. Da laufen die Fahrzeuge dann weiter und bei ungünstigem Wind kommt die Suppe wieder nach Deutschland. Ich werde weiterhin meinen EURO 5 Diesel fahren. Ansonsten muss ich meinen Job kündigen und meine Wohnung aufgeben. Darf ja sonst nirgendwo mehr hin. Kontrollieren kann es doch niemand und eine blaue Plakette ist auf zu treiben. Wird ja demnächst nicht an jeder Ecke eine Polizeiwache stehen und die Kelle raus halten.Liebe Untriebige, das Feld ist offen und ihr könnt einbrechen und Autos klauen und noch schlimmere Sachen machen. Also, liebe Leserinnen und Leser : Job kündigen, Wohnung weg und leben. Vielleicht eine schöne Kreuzfahrt auf den sieben Weltmeeren dieser Welt und mit dem Diesel betriebenen Schiff die Umwelt versauen !


Lars Wassenaar

27.02.2018 - 18:42 Uhr

Ich sehe hier ein Problem, dass auf die Kommunen (auf die dieses unliebsame Thema abgewälzt wurde) eine Klagewelle zurollen wird. Und welch Geschrei beim Herrn Resch, wenn sein Haus brennt, die Feuerwehr aber leider aufgrund Dieselverbot nicht in die Straße einfahren darf ...


Dietmar Seyerle

27.02.2018 - 19:00 Uhr

Das haben wir Richtern zu verdanken die vermutlich mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren - und deren Vorgesetzte lassen sich fahren.Armes Deutschland - wie können wir uns als schweigende und zahlende Mehrheit wehren? - oder wollen wir uns das jetzt so einfach wie die letzte Radarfalle einfach bieten lassen ? Hoffentlich platzt die sogenannte Groko und wir dürfen dann vielleicht noch einmal wählen - ABER DIESMAL BITTE DIE RICHTIGE PARTEI !!! Danke


Ralf K

27.02.2018 - 20:52 Uhr

So einen Blödsinn kann nur wieder in Deutschland entstehen und jeder lässt sich das einfach gefallen. Mit den Bürgern kann man ja Alles machen.Warum hört man von Österreich nichts in dieser Richtung? Mir kann keiner erzählen, dass nicht auch die Österreicher ein Problem mit Feinstaub und CO² haben!Weiterhin wird auch das kleine Deutschland sowie die EU es nicht schaffen die Welt zu retten, wenn um uns herum Alle weitermachen wie bisher, und da wird auch nichts passieren.Und das wird nur der Anfang sein! Heute wird das Dieselfahren verboten und morgen das Fahren mit Benzinern. Hallo? Geht's noch?Mein alter Diesel wird auf jeden Fall ab nächsten Monat das H-Kennzeichen tragen und dann kann mich die ganze Sch..?e mal!!


Ilo

27.02.2018 - 21:23 Uhr

Ich glaube das jeder so handeln sollte wie er es für richtig hält.Ich werde auf jeden fall mir einen Diesel in kürze wieder bestellen ( euro 6).Ich habe mit dem Diesel nur gute Erfahrungen. Der Verbrauch ist top, die Leistung ist top , die Reichweite ist top und der dieselpreis ebenfalls. Und solange der Diesel gebaut wird werde ich es auch kaufen. Das ist das; was bei mir zählt und sonst nichts.Jetzt könnt ihr weiter diskutieren:


Fahrvergnüger

28.02.2018 - 09:46 Uhr

Super - ich werd mir jetzt in der allgemeinen Panik günstig nen Euro-5 Diesel schießen. Kontrollieren, ob ich damit über einen bestimmten Straßenzug in irgendeine Stadt fahren darf, kann eh niemand (Euro 5 sieht man dem Auto ja von außen nicht an - außerdem gibt es dafür Null Kapazitäten bei den Ordnungsbehörden) und WENN ich doch mal erwischt werde, zahle ich die 20 EUR Strafe mit einem Lächeln aus dem gesparten Budget beim Fahrzeugkauf.Noch besser wird es, wenn die tolle blaue Plakette kommt: Bei Ebay oder "unterm Tresen" am Kiosk um die Ecke für 5 EUR kaufen und ab gehts sorgenfrei in die City...Danke, DUH - die Umwelt und die Stadtbewohner habt Ihr damit zwar nicht geschützt, mir aber eine günstige Gelegenheit zum Autokauf beschert.


wallibelli (E.Kühlwetter)

28.02.2018 - 10:50 Uhr

Die saubere Diesel-Technik gibt es. Man hat sie jedoch im Rahmen in einer unsäglichen Kumpanei von Politik und Autoindustrie in schlimmster Form missbraucht! Auch wenn ihr mich auslacht, der Diesel steht vor einer Renaissance. In diesen Tagen kommen die ersten EURO 6d-Temp Autos in Kundenhand. Es sieht so aus, dass die neuen WLTP-Prüfkritierien plus dem RDE-Test einen deutlichen Fortschritt bringen. So hat die Fachzeitschrift Auto Motor Sport den RDE-Test eines DS 7 Crossback BlueHdi 180 (Euro 6d-Temp) von einem Prüfinstitut in 1/2018 nachfahren lassen und kam dabei auf einen max. NOx Ausstoß von nur noch 18 mg/km (RDE-Grenzwert 168 mg/km). Die Redaktion verwies dabei auf einen DS 5 BlueHdi 180 (Euro 6b nur Prüfstandstest) der im Frühjahr 2016 im Redaktions-RDE-Test noch bis zu 671 mg/km NOx ausstieß. Zwei Gründe sind offensichtlich: Die SCR-Technik wurde optimiert (optimierte NOx Aufspaltung bei niedrigen Abgastemperaturen und höhere AdBlue-Dosierungim im gesamten Fahrbetrieb). Hinzu kommt ein rigideres Kontrollverfahren mit Sanktionierung. So kann das European Commission Join Research Center (JRC) über und mit dem dt. KBA Kontrollen anweisen. Es können jederzeit Euro 6d-Temp und Euro 6d-Fahrzeuge bis zu fünf Jahren bzw. max.100.000km aus dem Verkehr gezogen bzw. konfisziert und nachgeprüft werden. Für jede RDE-Typprüfungsfahrt besteht minutiöse Aufzeichnungs- und Dokumentationspflicht. 50% der Tests dürfen die Hersteller in Eigenregie durchführen, 50% mit staalichen Prüforganisationen unter Aufsicht / Mitfahrt eines KBA-Fachbeamten. Die Nachprüfungskontrolle kann auf die "RDE-Extended-Version", die bei der Typprüfunmg nicht zwingend verlangt, aber empfohlen wird, ausgedehnt werden. Treten dabei Abweichnungen auf, reicht schon eine weitere Gegenprüfung mit Grenzwertüberschreitungen bzw. festgestellten Manipulationen für eine sofortige Stillegungsanordnung der EU-Produktion dieses Modell aus. Dazu kommt die unmittelbare Rückrufpflicht seitens der Hersteller für schon ausgelieferte Modelle. P.S.: Mit einem NOx-Ausstoß von max. 18mg/km im realen Fahrbetrieb unterschreitet der DS7 Crossback die extrem niedrigen NOx Grenzwerte in Kalifornien (umgrechnet auf km: 25mg) um fast 25% . Über welches Diesel-Problem reden wir eigentlich?


Dietmar Seyerle

28.02.2018 - 13:01 Uhr

Die NOX Belastung kommt laut Statistik zu 41% vom Strassenverkehr. Wenn wir jetzt noch die Fahrzeuge abziehen die in den Städten fahren müssen (wie Busse,Taxen u. Infratrukturver- und entsorger)dann bleibt für den Individualverkehr noch ca. 30 %Wo sind denn die anderen NOX-Produzenten wie unkontrollierte Kaminöfen, Industrie Und sonstige Verbrenner? -warum werden diese NOX Produzenten nicht genau so behandelt wie die Kraftfahrzeuge? Das muss politisch begründet sein - und die Richter haben wie man sieht keine Ahnung von der Problematik!


Diesel Philosoph und VKL

28.02.2018 - 22:33 Uhr

Was da momentan passiert ist eine Seifenoper sondersgleichen. Vor etwa 10 Jahren hatten wir bei der Einführung der Umweltzonen in den Städten bereits eine ähnliche Situation, allerdings in wesentlich milderer Form. Damals war der Feinstaub der Grund allen Übels, die EU Grenzwerte sollen an wenigen Messstellen um das Zigfache überschritten worden sein. Alarm! Schnell wurde der Schuldige ausgemacht, es war der böse Dieselmotor, der zu viel Ruß ausstößt und die Leute in den Städten nicht mehr frei atmen lässt! Also den Diesel verbannen (das Wort Fahrverbot traute man sich damals noch nicht), bevor Alle in den Städten ersticken. Diesel EURO 1 oder 2? Rote Plakette! Also verbannt-nicht mehr wert-nur noch für Export. Diesel EURO3? Gelbe Plakette genauso verbannt-kann man aber einfach und günstig upgraden auf grüne Plakette wenn man einen, sogar staatlich geförderten, Partikelfilter für paar 100€ nachrüstet. Der Spuk war schnell vorbei, denn die sogar staatlich geförderten paar 100€ waren es fast jedem EURO 3 Dieselbesitzer wert, sein Fahrzeug nicht dem Wertverfall aussetzen zu müssen. Komisch an der ganzen Sache ist nur, dass es diesen Feinstaub-Hype in der Form innerhalb der EU nur in Deutschland gab. Zehn Jahre später schlagen die Messstationen wieder Alarm, wieder wurde eine EU Obergrenze an punktuellen Stellen überschritten, auch hier ist der Verursacher schnell ausgemacht-es ist wieder der böse Dieselmotor. Jetzt bläst er auf einmal zu viel Stickoxide in die Luft und wieder droht Alles in den Städten zu ersticken. EURO5 und schlechter- Fahrverbot, da keine Abgasnachbehandlung über SCR Kat vorhanden. Nachrüstlösung, wenn überhaupt möglich, mit Kosten in Höhe von ca. 1.500€, ohne irgendwelche Förderung. Jetzt erzählen Sie mal jemandem, welcher vor 2 Jahren einen Jahreswagen EURO 5 Diesel für 20-25.000€ gekauft hat, dass sein Fahrzeug momentan faktisch wertlos ist, weil es in Deutschland nahezu unverkäuflich, und wenn überhaupt, nur mit horrenden Abschlägen in die osteuropäischen EU Staaten verkauft werden kann. Das ist für uns selber aber momentan auch die einzige Möglichkeit, die ganzen Leasingrückläufer EURO 5 Diesel irgendwie abzuverkaufen. Ins Ausland mit Verlust, weil dort der Stickoxid-Hype bei uns keinen interessiert und die Käufer von dort bei den jetztigen Schnäppchenpreisen für EURO 5 Diesel gerne zugreifen. Da waren Dinger dabei, die hatten nach einem Jahr Standzeit über 6.000€ Schwacke nachgegeben. Aber wer zahlt uns die Verluste? Dafür sollte es genauso eine EU Richtlinie geben, wenn es ohnehin für alles eine EU Richtlinie gibt. Letztendlich freut es die Mineralölkonzerne, jetzt werden wieder verstärkt Benziner mit 25% mehr Spritverbrauch gekauft, auch Vielfahrer mit über 30.000 km p.a. wollen einen Benziner, koste es was es wolle. Und was passiert dann, wenn die Messstationen irgendwann wegen erhöhtem Kohlendioxid ausschlagen? Dann geht der nächste Hype los...Übrigens sind gebrauchte Diesel, entgegen der Meinung eines vorigen Kommentators, in Afrika überhaupt nicht gefragt, eher japanische Benziner, der Fähnchenhändler verkauft olle Diesel eher ins östliche EU Ausland...


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Auto News für die Automobilbranche: AUTOHAUS ist eine unabhängige Abo-Fachzeitschrift für die Automobilbranche und ein tagesaktuelles B2B-Online-Portal. AUTOHAUS bietet Auto News, Wirtschaftsnachrichten, Kommentare, Bilder und Videos zu Automodellen, Automarken und Autoherstellern, Automobilhandel und Werkstätten sowie Branchendienstleistern für die gesamte Automobilbranche. Neben den Auto News gibt es auch Interviews, Hintergrundberichte, Marktdaten und Zulassungszahlen, Analysen, Management-Informationen sowie Beiträge aus den Themenbereichen Steuern, Finanzen und Recht. AUTOHAUS bietet Auto News für die Automobilbranche.