-- Anzeige --

Prämien für E-Autos: SPD-Fraktionsvize weist Lindner-Idee zurück

Die Diskussionen um die E-Auto-Prämie laufen.
© Foto: Continental

SPD-Fraktionsvize Detlef Müller hat sich ablehnend zum Vorstoß von Finanzminister Christian Lindner (FDP) geäußert, staatliche Kaufprämien für Elektroautos zu streichen.


Datum:
22.06.2022
Autor:
dpa
Lesezeit: 
6 min
1 Kommentare

-- Anzeige --

Müller sagte: "Die voraussichtliche Rückkehr zur Schuldenbremse ab dem kommenden Jahr und die äußerst komplizierte weltpolitische Lage mit all ihren Auswirkungen stellen uns vor eine schwierige Situation beim Bundeshaushalt 2023. Das ist insbesondere auch eine Herausforderung für den Bundesfinanzminister. Es ist aber aus meiner Sicht nicht der richtige Weg, die Streichung einzelner Förderungen wie der Kaufprämie für Elektrofahrzeuge ohne vorherige Evaluation voranbringen zu wollen."

Dies führte in diesem Fall nur zur Verunsicherung. "Die E-Autokäuferinnen und -käufer brauchen Verlässlichkeit, dass es auch im Jahr 2023 weitergeht, bevor sie ein neues Auto mit teils sehr langen Lieferzeiten bestellen", sagte Müller. Ihm fielen genug andere Subventionen im Mobilitätsbereich und darüber hinaus ein, über deren Fortbestand beziehungsweise zukünftiger Ausgestaltung diskutiert werden sollte. "Wir brauchen dazu aber eine ernsthafte und ergebnisoffene Debatte, bei der dann alles auf den Tisch kommt."

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bezeichnete die Lindner-Pläne als scheinheilig. "Lindner ist offensichtlich gegen alles, was die Verkehrswende voranbringen kann: Das geplante EU-weite Verbot von Verbrennungsmotoren und die Förderung von E-Autos. Seine Kritik an unnötigen Subventionen ist scheinheilig", sagte Hermann am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe einige klimaschädliche staatliche Subventionen, die schnell gestrichen werden könnten: "die geringere Diesel-Besteuerung, die Pendlerpauschale, der Tankrabatt und das Dienstwagen-Privileg."

Lindner hatte der "Welt am Sonntag" gesagt: "Wenn es nach mir geht, werden zum Beispiel die Kaufprämien für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride gestrichen. Die Autos werden bisher über die Lebensdauer teils mit bis zu 20.000 Euro subventioniert, auch für Top-Verdiener. Das ist zu viel. Da können wir Milliarden sparen, die wir sinnvoller einsetzen können." Nach Vorschlägen des Wirtschaftsministeriums von Mitte April sollen Zuschüsse für Hybride mit kombiniertem Elektro- und Verbrennungsmotor, die man per Stecker lädt (Plug-in), Ende dieses Jahres auslaufen. Bei rein elektrischen Autos soll der Bundesanteil an der Kaufprämie schrittweise sinken.

Kaufförderung relevant für Verkehrswende

Nach dem Vorstoß von Lindner hatte auch ein Sprecher von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärt,  die Kaufförderung sei relevant für die Verkehrswende. Er verwies auf Vorschläge des Ressorts zur weiteren E-Auto-Förderung ab 2023 und eine hierzu noch laufende regierungsinterne Abstimmung. 

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


mein name

23.06.2022 - 10:09 Uhr

Die Grünen schießen immer scharf ohne Argumente. Dass der angeblich menschengemachte Klimawandel rein ideologisch - unterfüttert mit dem entsprechenden Kapital ist - interessiert dabei keinen. Was kommt noch einmal dabei raus, wenn man die Farben rot und grün mischt?


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


ANMELDUNG ZUM SMS-NEWSLETTER

Auto News für die Automobilbranche: AUTOHAUS ist eine unabhängige Abo-Fachzeitschrift für die Automobilbranche und ein tagesaktuelles B2B-Online-Portal. AUTOHAUS bietet Auto News, Wirtschaftsnachrichten, Kommentare, Bilder und Videos zu Automodellen, Automarken und Autoherstellern, Automobilhandel und Werkstätten sowie Branchendienstleistern für die gesamte Automobilbranche. Neben den Auto News gibt es auch Interviews, Hintergrundberichte, Marktdaten und Zulassungszahlen, Analysen, Management-Informationen sowie Beiträge aus den Themenbereichen Steuern, Finanzen und Recht. AUTOHAUS bietet Auto News für die Automobilbranche.