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Boris Palmer verteidigt höhere Parkgebühren in Tübingen: "Ihr bezahlt nicht genug Steuern"

© Foto: picture alliance / Pressebildagentur ULMER | ULMER

In Tübingen müssen Anwohner künftig deutlich höhere Parkgebühren bezahlen. Oberbürgermeister Boris Palmer verteidigt die Entscheidung des Gemeinderats. Der Shitstorm lässt nicht lange auf sich warten.


Datum:
04.08.2021
Autor:
dpa
Lesezeit: 
3 min
3 Kommentare

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Die geplante Gebührenerhöhung fürs Anwohnerparken in Tübingen hat zu teils wütender Kritik am Oberbürgermeister Boris Palmer geführt. Unter der Überschrift "Autofahrer zocken ab" warb der Grünen-Politiker auf Facebook für den entsprechenden Beschluss des Gemeinderats. Bis Mittwochmorgen kamen online fast 790 Kommentare zusammen; vereinzelt auch Zustimmung.

Palmer schrieb an die "lieben Autofahrer": "Ihr habt die Straße nicht bezahlt. Ihr bezahlt nicht schon genug Steuern. Euer Lieblingsgefährt wird massiv bezuschusst, von allen Steuerzahlen und den kommenden Generationen. Wenn die Preise die Wahrheit sagen würden, müsste ein Stellplatz nicht 30 Euro im Jahr kosten, sondern 3.000."

Eine Followerin schrieb an Palmer: "Langsam wird das aber zum persönlichen Feldzug gegen Autos und ihre Besitzer." Die Antwort Palmers: "Nein, nur gegen Leute, die andere für den Parkplatz bezahlen lassen wollen und dann auch noch rumheulen."

Der Gemeinderat hatte bei nur einer Enthaltung ein Klimaschutzprogramm beschlossen. Dort steht, dass die Parkgebühren erheblich angehoben werden. Die Einnahmen sollen in den Nahverkehr fließen. Palmer stellte generell fest: "Wenn es ums Heilix Blechle geht, regiert halt in Deutschland die Emotion."

Die Pläne waren Mitte Juli bekannt geworden. Demzufolge sollen Anwohner mit großen Autos wie SUV am meisten draufzahlen – statt bislang 30 Euro pro Jahr sollen es künftig 360 Euro sein. Daneben sollen auch Fahrer kleinerer Wagen und von Elektroautos in Tübingen künftig mehr zahlen. Für Autos bis zur Mittelklasse oder Minivans sollen künftig pro Jahr 180 Euro fällig werden. Für Halter von Elektroautos soll die Gebühr 120 Euro im Jahr betragen. Wer Sozialleistungen bezieht, soll jeweils 50 Prozent Rabatt bekommen.

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KOMMENTARE


mein name

05.08.2021 - 15:47 Uhr

Ich kann Herrn Palmer dahingehend nur zustimmen 150% Steuern auf alle Einnahmen für Gewerbe und Privat und schon haben wir die GRÜNE Lösung. Keiner geht mehr arbeiten und niemand bekommt mehr Steuern. Die EZB druckt munter weiter und MMT (Modern Money Theory) funktioniert doch. Ganz klares ja für alle, die noch nicht begriffen haben, auf welchem Weg wir uns befinden. Nur so schaffen wir das und uns ab. ;-)


Dieter M. Hölzel

09.08.2021 - 10:49 Uhr

Der Herr Palmer soll ruhig wissen wer ihn schreibt und seine Vorschläge schlicht und ergreifend ein großer " Müll " ist, so wie vieles dieser Partei. 1.9% hat Deutschland an Co2, aber die GRÜNEN wollen die Welt retten. Wie sagte Despot Hitler, am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Ein schönes Vorbild haben die GRÜNEN da, aber sie wollen uns Bürgern ja vorschreiben wie wir zu leben haben, nämlich so, wie Hitler das auch gewollt hat. Außerdem neigen viele GRÜNE zur überhöhten Selbstdarstellung und nehmen es mit der Wahrheit auch nicht so genau. Daneben haben sie ein Problem mit der korrekten Zahlung von Steuern, solche Figuren wollen in Deutschland regieren, aber vor lauter Ideologie merken sie nicht wie verblödet alles ist. Die Gefahr zur Rebellion ist da nicht mehr weit, wenn die Menschen kein Geld mehr zum Leben haben, aber Hauptsache ist die Co2 Steuer und Radio/Fernsehdiktat im Einklang mit allen " Parteien ".


Rudi

11.08.2021 - 17:48 Uhr

So einer wie Palmer will die Welt retten, typisch Grüner, der soll bei der Berboek anfangen, die nimmt es mit der Wahrheit auch nicht so genau.


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