Bundeskanzler Friedrich Merz präsentierte im Kanzleramt Gesundheitsministerin Nina Warken als neue Kanzleramtschefin und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als ihren Nachfolger im Gesundheitsministerium. Digital-Staatssekretär Philipp Amthor wird neuer Bund-Länder-Beauftragter im Kanzleramt. Unklar blieb, was mit Patrick Schnieder passiert. Er teilte einzelnen Bundestagsabgeordneten am frühen Morgen per SMS mit, dass der Kanzler ihn entlassen werde und dies bei dem Pressetermin um 9.00 Uhr im Kanzleramt verkünden werde. Das tat Merz jedoch nicht.
Journalistenfragen ließ er beim Pressetermin nicht zu. Auch aus seinem Umfeld gab es zunächst keine Stellungnahme. "Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben", sagte Merz bei seinem gemeinsamen Statement mit den neuen Mitgliedern von Kabinett und Kanzleramt. "Darüber werde ich Sie zu gegebener Zeit informieren."
Denkwürdige Schnieder-SMS
Bereits zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren hochrangigen Quellen der Union erfahren, dass sich Merz von Schnieder (CDU) trennen will. Auch andere Medien berichteten darüber. In der SMS des 58-Jährigen, die der dpa vorliegt, heißt es: "Der Bundeskanzler hat mir gestern am späten Nachmittag mitgeteilt, dass er mich als Verkehrsminister entlassen wird. Heute Morgen um 9.00 Uhr wird er dies unter anderem in einer Pressekonferenz öffentlich machen. Ich wollte Euch vorher informieren." Schnieder bedankt sich darin bei den Abgeordneten für die Zusammenarbeit: "Vielen Dank für Eure großartige Unterstützung!"
Nachfolgekandidat soll abgesagt haben
Dass der Kanzler dazu schwieg, liegt offenbar daran, dass der vorgesehene Nachfolger, der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler, am Morgen kurzfristig abgesagt haben soll, und zwar kurz vor dem für 9.00 Uhr angesetzten Verkündungstermin. Schnieder und Güntzler waren für Stellungnahmen zunächst nicht erreichbar. Als möglicher Nachfolger Schnieders wird der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, gehandelt. Er saß jahrelang im Verkehrsausschuss und gilt als ausgewiesener Experte.
Wann Merz die nächsten Personalentscheidungen verkünden wird, ist noch offen. Nach Informationen der dpa könnte es auch weitere Veränderungen im Kanzleramt geben. Im Gespräch ist, dass die Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein abgelöst werden soll. Merz sagte zu den von ihm angekündigten weiteren Veränderungen, diese bräuchten "nicht zuletzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit". Das entscheide er "ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt sowie den Gesprächen, die dazu notwendig sind".
Merz: "Weiter das Beste für unser Land"
Alle Personalentscheidungen, "die ich Ihnen heute mitteilen kann", ordneten sich der Prämisse unter, "weiter das Beste für unser Land zu wollen und zu erreichen", sagte Merz. Bereits am Sonntag hatte er angedeutet, dass es einen größeren Personalumbau geben könnte. "Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken", sagte er im ZDF. Nun könnte dieser deutlich größer ausfallen, als die meisten erwartet hatten.
Mit Warken holt sich Merz eine Ministerin ins Kanzleramt, die mit dem Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung gerade einen wichtigen Reformschritt gegangen ist. "Mit ihr wird in das deutsche Bundeskanzleramt zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes eine Frau einziehen als die Chefin des Bundeskanzleramtes", sagte Merz. Er lobte sie als durchsetzungsstarke Politikerin. Im Kanzleramt soll sie die Arbeit der Koalition und die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren.
