US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die bestehenden Autozölle eventuell noch einmal anzuheben. "Vielleicht erhöhe ich diese Zölle in naher Zukunft", erklärte er bei einem öffentlichen Auftritt im Weißen Haus. Ziel sei es laut Trump, ausländische Autobauer zur Ansiedlung von Werken in den USA zu bewegen.
Zölle auf Autos und Teile seit April in Kraft
Die US-Regierung erhebt seit April einen Importzoll von 25 Prozent auf vollständig produzierte Fahrzeuge. Seit Mai gilt dieser Satz auch für Autoteile. Hersteller, die in den USA montieren, können sich unter bestimmten Bedingungen einen Teil der Zölle rückerstatten lassen. Die Reaktionen aus der Automobilbranche fielen kritisch aus. Branchenvertreter warnten vor steigenden Preisen und negativen Auswirkungen auf die Produktion. Die Sorge vor einer Belastung internationaler Lieferketten wächst.
Trumps wiederholte Zolldrohungen dienen häufig als politisches Druckmittel. Bereits in der Vergangenheit kündigte der US-Präsident mehrfach Maßnahmen an, zog sie dann jedoch zurück, sobald Verhandlungspartner Zugeständnisse machten.
Trump stoppt Kaliforniens Klimaziele
In einem weiteren Schritt hob Trump das kalifornische Gesetz auf, das den Verkauf von Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten sollte. Damit greift die Bundesregierung erstmals direkt in die Umweltgesetzgebung eines Bundesstaates ein. Die Regierung Kaliforniens reichte umgehend Klage gegen den Beschluss ein. Gouverneur Gavin Newsom kritisierte den Schritt als "verfassungswidrigen Eingriff". Kalifornien hatte seit den 1970er Jahren das Recht, eigene Abgasvorgaben zu definieren.
Auswirkungen auf Tesla-Geschäft
Tesla hatte bislang stark vom Verkauf von CO₂-Zertifikaten profitiert, die andere Hersteller für ihre Flotten benötigen. Im letzten Quartal erwirtschaftete der Autobauer damit knapp 600 Millionen Dollar – Einnahmen, die durch Trumps Beschluss unter Druck geraten.
Trump vs. Musk
Elon Musk, einst ein Unterstützer Trumps, distanzierte sich zuletzt öffentlich vom Präsidenten. Hintergrund sind Meinungsverschiedenheiten über Steuerpolitik. Trotz der Differenzen bezeichnete Trump Musk öffentlich weiterhin als "Freund", äußerte jedoch auch persönliche Kritik.
Der Streit zwischen Trump und Kalifornien betrifft auch andere politische Bereiche. Zuletzt kam es zu Spannungen wegen Trumps Anweisung, die Nationalgarde gegen den Willen des Bundesstaats in Los Angeles einzusetzen – als Reaktion auf Proteste gegen Abschiebungen.
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