Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält technische Nachrüstungen bei Dieselautos für den falschen Weg. "Berichte über einen Dieselfonds für Hardwarenachrüstungen haben für Irritationen gesorgt, aber ich versichere Ihnen: Da ist nichts dran", sagte Scheuer der 'Passauer Neuen Presse' (Mittwochausgabe). Den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sagte er: "Ein solches Programm gibt es nicht." Der Verkehrsminister zeigte sich zuversichtlich, die Probleme auch ohne Fahrverbote lösen zu können.
"Wir im Bundesministerium für Verkehr haben rechtliche und technische Vorbehalte gegen den nachträglichen Einbau von Abgasreinigungssysteme in ältere Fahrzeuge", sagte Scheuer der 'Passauer Neuen Presse'. Er wolle die Einhaltung der Grenzwerte ohne Hardware-Nachrüstungen erreichen.
Der 'Spiegel' hatte berichtet, in der Bundesregierung gebe es Überlegungen über einen Milliardenfonds mit Beteiligung der Autoindustrie zur technischen Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. Zumindest ein Teil der Dieselflotte könnte nachgerüstet werden. Dazu prüfe die Koalition, ob Autokonzerne fünf Milliarden Euro in einen Fonds einzahlen. Die Regierung würde Geld zuschießen.
Das Kfz-Gewerbe und auch Umeltverbände fordern seit langem sogenannte Hardware-Nachrüstungen bei Dieselautos - also Umbauten an Motor oder Abgasanlage. Die Hersteller lehnen dies ab, weil solche Hardware-Nachrüstungen zu aufwendig und teuer seien. Sie setzen auf Software-Updates, um Emissionen zu senken.
Dem RND sagte Scheuer, er plane eine neue Initiative des Bundes zum Austausch von Diesel-Autobussen gegen umweltfreundlichere Fahrzeuge. "Die staatliche Förderung solcher Maßnahmen könnte bis zu 80 Prozent betragen." Es müsse jetzt alles getan werden, um die "besonderen Stinker möglichst schnell aus dem Verkehr zu ziehen". (dpa)