ZDK-Bundestagung: Brüderle hält flammendes Plädoyer für den Mittelstand

Ein flammendes Plädoyer für den Mittelstand hielt Rainer Brüderle in Berlin anlässlich der Jubiläumsfeier 100 Jahre Kfz-Gewerbe. Der Wirtschaftsminister bedankte sich bei den mittelständischen Unternehmern, die dafür gesorgt hätten, dass trotz der wirtschaftlichen Krise die Auswirkungen auf die Arbeitsplätze in Deutschland nicht so groß gewesen seien wie in anderen europäischen Ländern. Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz habe die neue Bundesregierung Maßnahmen beschlossen, die in Kürze Wirkung zeigen würde. Ab Januar 2010 stünden den Bundesbürgern 40 Milliarden Euro mehr zur Verfügung, die diese ausgeben könnten. Die Steuerentlastungen in dieser Höhe wären wichtig, um den Konsum wieder anzukurbeln. Sie stünden nicht im Widerspruch zur Haushaltskonsolidierung, die erst danach verstärkt angegangen werden müsse. Die Automobilindustrie bezeichnete er als Schlüsselbranche Deutschlands. "Wir müssen das Automobil neu erfinden", sagte Brüderle mit Blick auf die Elektromobilität. "Wir können nicht die Billigsten sein, wir müssen die Besten in der Welt sein." Zukunftsfähigkeit sei die Lösung der wirtschaftlichen Probleme in Deutschland. Und in Richtung Opel: "Wir müssen uns hüten vor dem süßen Gift der Subvention." Liquidität der mittelständischen Betriebe sichern Brüderle zeigte sich durchaus bewußt, dass die Liquidität für den Mittelstand zur Zeit eines der größten Probleme darstellt. Von einem Treffen der Bundesregierung mit Bankenvertretern am 2. Dezember erwartet der Wirtschaftsminister, das erreicht werden kann, dass diese zu "ihren früheren Gepflogenheiten bei der Kreditvergabe zurückkehrten". Sollte dieses Problem mit den Banken nicht in einem Dialog gelöst werden können, kündigte Brüderle Maßnahmen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik an, um die Liquidität der mittelständischen Betriebe auf anderem Wege zu sichern. Zum Beispiel könnte dann das Hausbankprinzip der Förderbanken aufgegeben werden und diese auf direktem Weg tätig werden.