Feinstaub: Unrühmliches Meisterstück in München

Als erste deutsche Stadt wird München demnächst das neue EU-Limit für Feinstaub-Belastung in der Luft überschreiten. An der viel befahrenen Landshuter Allee wurde am Mittwoch zum 34. Mal in diesem Jahr der Tageswert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft erreicht, teilte das bayerische Umweltministerium am Donnerstag mit. Nach der seit 1. Januar geltenden EU-Richtlinie darf der Wert maximal an 35 Tagen im Jahr überschritten werden. Ein Anwohner bereitet eine Klage vor. In Berlin haben bereits drei Bürger Klagen eingereicht. Wie in München ist auch in einer ganzen Reihe weiterer Städte bundesweit bald ein Überschreiten der EU-Werte zu erwarten. Was dann geschieht, ist unklar, denn Bund, Länder und Kommunen schieben die Verantwortung hin und her. Das Bundesumweltministeriums wies wiederholt darauf hin, dass Städte und Länder für die Einhaltung der neuen EU-Feinstaubhöchstgrenzen sorgen müssen. "Weder der Bund noch die EU schreiben den Kommunen vor, welche Maßnahmen sie dazu ergreifen müssen", sagte Sprecher von Jürgen Trittin (Grüne) in Berlin. Die Einführung einer City-Maut beispielsweise könnten die Länder bereits per Gesetz regeln, wenn sie wollen. Der bayerische Umweltminister Werner Schnappauf (CSU) sagte: "Bund und EU haben versäumt, den Kommunen Instrumente an die Hand zu geben." Die steuerlichen Anreize zur Nachrüstung oder Stilllegung von Fahrzeugen müssten in Berlin geschaffen werden. Generelle Fahrverbote und die City-Maut lehnt der Minister ab. In München kann nach Angaben der Stadt eine Sperrung des Mittleren Rings für Lkw-Transitverkehr bisher nicht verhängt werden, da die Frage noch im Umweltministerium geprüft werde. Mikroskopisch und gefährlich Feinstäube besitzen einen Durchmesser von weniger als zehn Mikrometer. Sie sind nach Erkenntnissen von Medizinern für Herz-Kreislauferkrankungen und Lungenkrebs verantwortlich. Einer EU-Studie zufolge sterben in Deutschland 65.000 Menschen jährlich vorzeitig an den Folgen von Fein- und Feinststäuben. Als extrem gefährlich gelten dabei die Feinststäube von 2,5 Mikrometer. Gerade sie stehen im Verdacht, Krebs und andere Erkrankungen hervorzurufen. (dpa/pg)