-- Anzeige --

Fall Porsche: EuGH soll zentrale Diesel-Fragen klären

Der EuGH in Luxemburg
© Foto: H.-D. Falkenstein / imageBROKER / picture alliance

Das oberste EU-Gericht soll dazu Stellung nehmen, wie der Begriff der Abschalteinrichtung auszulegen und ob der Einsatz sogenannter "Thermofenster" zulässig ist.


Datum:
13.03.2020
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Das Landgericht Stuttgart will zentrale Fragen im Zusammenhang mit der Dieselaffäre bei Porsche vom Europäischen Gerichtshof klären lassen. Das habe der zuständige Richter in einem aktuell laufenden Verfahren beschlossen, teilte das Gericht am Freitag mit. Der EuGH in Luxemburg solle klären, wie der Begriff der Abschalteinrichtung auszulegen und ob der Einsatz sogenannter "Thermofenster" zulässig ist, die die Abgasreinigung bei bestimmten Temperaturen zurückfahren, hieß es.

In dem Verfahren am Stuttgarter Landgericht (Az. 3 O 31/20) will der Kläger erreichen, dass der Kaufvertrag für einen Porsche Cayenne rückabgewickelt wird und der Autobauer das Fahrzeug gegen Erstattung des Kaufpreises zurücknehmen muss. Porsche betonte, das Vorgehen des Gerichts sei nicht ungewöhnlich bei Verfahren, die einen Bezug zu europäischem Recht hätten. "Dies ist auch keine Entscheidung in der Sache. Porsche hat die weit überwiegende Zahl der Verfahren bei Oberlandes- und Landgerichten gewonnen", hieß es.

Der gleiche Stuttgarter Richter hatte vor Monaten schon angekündigt, auch in einigen Diesel-Verfahren gegen Daimler den EuGH einzuschalten. Wegen eines Streits um eine mögliche Befangenheit des Richters ruhen diese Verfahren im Moment aber. (dpa)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Auto News für die Automobilbranche: AUTOHAUS ist eine unabhängige Abo-Fachzeitschrift für die Automobilbranche und ein tagesaktuelles B2B-Online-Portal. AUTOHAUS bietet Auto News, Wirtschaftsnachrichten, Kommentare, Bilder und Videos zu Automodellen, Automarken und Autoherstellern, Automobilhandel und Werkstätten sowie Branchendienstleistern für die gesamte Automobilbranche. Neben den Auto News gibt es auch Interviews, Hintergrundberichte, Marktdaten und Zulassungszahlen, Analysen, Management-Informationen sowie Beiträge aus den Themenbereichen Steuern, Finanzen und Recht. AUTOHAUS bietet Auto News für die Automobilbranche.