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Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn: Nochmals Verschiebung möglich

Der Prozess gegen Martin Winterkorn könnte sich abermals bis Mitte kommenden Jahres verschieben.
© Foto: picture alliance / SvenSimon

Die Corona-Lage führt dazu, dass der "Dieselgate"-Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn schon zwei Mal vertagt wurde. Nun soll das Verfahren am 16. September zwar definitiv losgehen - aber eventuell zunächst nur gegen die anderen vier Angeklagten. Warum?


Datum:
25.08.2021
Autor:
dpa
Lesezeit: 
5 min
3 Kommentare

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Der Beginn des Diesel-Betrugsprozesses gegen den früheren VW-Konzernchef Martin Winterkorn (74) könnte sich weiter verzögern. Bisher ist der Start des Prozesses gegen Winterkorn und vier weitere, teils ehemalige VW-Führungskräfte für den 16. September vor dem Landgericht Braunschweig geplant. Weil Winterkorn sich aber eventuell einer Hüft-OP unterziehen muss, prüft das Gericht derzeit, ob das Verfahren gegen ihn abgetrennt und auf später verschoben wird.

Zunächst würde dann am 16. September nur der Prozess gegen die vier anderen Angeklagten beginnen. Das sagte der Sprecher des Landgerichts, Stefan Bauer-Schade, am Mittwoch zu einem Bericht des Wirtschaftsmagazins 'Business Insider'. Wann genau über eine Verschiebung entschieden wird, sei noch offen.

Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten gewerbs- und bandenmäßigen Betrug im Zusammenhang mit den Abgas-Manipulationen an Millionen Autos vor, die 2015 die Dieselkrise ausgelöst hatten. Der Start des Prozesses gegen Winterkorn war bereits zwei Mal verschoben worden. Ursprünglich war der Auftakt für Ende Februar vorgesehen gewesen, dann gab es aus Corona-Gründen eine Verschiebung zunächst auf April und danach noch einmal auf September.

Winterkorn nach OP wohl erst 2022 verhandlungsfähig

'Business Insider' berichtete, der zuständige Richter Christian Schütz habe die Staatsanwaltschaft und die Angeklagten bereits darüber informiert, dass der erste Diesel-Prozess in Braunschweig im September ohne den Angeklagten Winterkorn beginnen werde. Wie aus einem medizinischen Gutachten hervorgehe, wäre Winterkorn nach einer dritten Hüft-Operation wohl erst Mitte 2022 wieder verhandlungsfähig. Die Abtrennung des Verfahrens sei dann sinnvoll, um der langen Wartezeit für die vier weiteren Angeklagten ein Ende zu setzen.

Selten zuvor richtete ein Wirtschaftsskandal in Deutschland so großen finanziellen Schaden an wie die Abgaskrise. Der Vorwurf in dem Verfahren wiegt schwer: Es geht um gewerbs- und bandenmäßigen Betrug mithilfe manipulierter Software in Millionen von Autos. Diese stießen im realen Fahrbetrieb ein Vielfaches der erlaubten schädlichen Stickoxide (NOx) aus. Eine bessere Reinigung wäre teurer gewesen - daher griff man wohl zur Täuschung.

Im September 2015 hatte Volkswagen nach Prüfungen von Behörden in den USA Manipulationen an Abgaswerten zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide ausgestoßen wurden als in Tests. Die Enthüllungen traten den Abgasskandal los, der den Konzern bis heute weit über 30 Milliarden Euro an juristischen Ausgaben kostete. Darüber hinaus erfasste eine tiefe Vertrauenskrise die gesamte Autobranche.

Schneller Rücktritt

Winterkorn war schnell zurückgetreten. Er sei sich jedoch "keines Fehlverhaltens bewusst", sagte er damals. Vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestags betonte er ebenfalls, nichts von illegalen Täuschungen gewusst zu haben. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig klagte ihn nach langwierigen Ermittlungen dennoch an.

Zwischenzeitlich hatten Gerüchte über eine Einstellung des Verfahrens die Runde gemacht, weil die Ankläger in einigen Punkten nacharbeiten mussten.

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KOMMENTARE


Freddy Thyes

25.08.2021 - 19:57 Uhr

Wo bleibt das Ehrgefühl von VW. Viele betrogene Kunden aus Europa warten noch immer auf eine Entschädigung. Aber die Händler ziehen mit VW vor Gericht. Schande! Nie mehr ein Auto aus Betrügerhand.


Rudi S.

26.08.2021 - 14:31 Uhr

Unsere Staatsanwaltschaft ist nicht in der Lage einen Betrüger innerhalb 6 Jahren auch nur vor Gericht zu bringen! In anderen Berufen wird man wegen viel kleinerer Unfähigkeiten einfach aus dem Job entfernt. Oder ist hier Strategie am Werk? Man könnte es vermuten.....


Herbert Hugenholtz

26.08.2021 - 00:00 Uhr

@Freddy Theyes: Mal grundsätzlich eines vorneweg, im Beitrag geht es um die Strafverfolgung des Managements und weniger um betrogene Kunden. Nichtsdestotrotz hat sich das Unternehmen Volkswagen mit seinen vielfältigen Marken bzw. Derivaten seinen Kunden gegenüber wenig Entschädigungsfreundlich gezeigt. Einem solchen rücksichtslosen Verhalten kann der Kunde nur mit Verweigerung entgegen treten. Nicht entschädigte Fahrer dieser Marken sollten sich mal für 10 Jahre für ein anderes Fabrikat entscheiden. …….bleibt leider wohl ein frommer Wunsch, weil die meisten Menschen Veränderungen hassen….


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