-- Anzeige --

E-Scooter: Bund plant schärfere Regeln für Elektroroller

30.06.2025 10:20 Uhr | Lesezeit: 2 min
E-Scooter mit Logo auf dem Asphalt
Neue Regeln für E-Scooter sind in Planung.
© Foto: ADAC / Shutterstock / FooTToo

Für die einen sind E-Scooter flexibel einsetzbar, für die anderen schlicht ein Ärgernis. Der Bund plant nun, die Regeln zu verändern. Mobilitätsplattformen sehen die neuen Pläne kritisch.

-- Anzeige --

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) plant schärfere Regeln fürs Parken von E-Scootern auf Gehwegen. Dabei geht es im Kern um strengere Parkregeln für die Verleiher der Roller. Das Verkehrsministerium bestätigte einen Bericht des Berliner "Tagesspiegel".

Mehr zum Thema

Demnach sollen Fahrräder und E-Scooter zwar grundsätzlich auf dem Bürgersteig und in Fußgängerzonen geparkt werden dürfen, sofern dadurch andere nicht gefährdet oder behindert werden können, wie es im Entwurf zu einer Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung heißt.

Allerdings ist dem Entwurf zufolge das gewerbliche Anbieten von Fahrrädern und E-Scootern auf öffentlichen Straßen zum "Zweck der stationsunabhängigen Vermietung" kein zulässiges Parken im Sinne der Verordnung - sprich: Roller von Plattformen dürften nicht mehr ohne Weiteres auf dem Bürgersteig oder in der Fußgängerzone abgestellt werden, sondern nur E-Scooter in Privatbesitz.

E-Scooter: Schnieder will Klarheit

Schnieder weiter: "Wir schaffen nun Rechtsklarheit, wie unter anderem das Abstellen künftig geregelt werden kann." Anbieter müssten mit den Kommunen ein lokales Konzept ausarbeiten. "Die Städte können dann auch die Abstellregeln für die Anbieter vorgeben - je nach Situation vor Ort zum Beispiel in gekennzeichneten Flächen, Stationen oder eben überall." Zwar seien E-Scooter im Mobilitätsmix der Städte kaum mehr wegzudenken. Seit deren Markteinführung im Jahr 2019 hätten sich die Gegebenheiten jedoch verändert. "Immer mehr Mietroller und Mietfahrräder erhitzen seitdem allerorts die Gemüter."

E-Scooter: Kritik von Voi & Co.

Ein Sprecher der Plattform Shared Mobility, die die Interessen der Mobilitätsplattformen Voi, Bolt, Uber und Lime vertritt, sagte der Zeitung, der geplante neue Passus bedeute de facto ein Abstellverbot für Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen Raum. Die Folge: Anbieter könnten ihre Fahrzeuge nicht mehr abseits von festen Stationen überall in der Stadt anbieten. Mit dieser neuen Regelung würde die Branche regulatorisch vom Markt gefegt.

Der Fußgängerverband FUSS forderte, generell sollte für E-Scooter das Fahren auf Gehwegen und in Fußgängerzonen stark eingeschränkt werden. Wo Fahrräder und E-Scooter abgestellt werden dürften, solle den Kommunen überlassen werden.


Wissensvorsprung sichern!

Mit dem kostenlosen AUTOHAUS Newsletter erhalten Sie die wichtigsten News des Tages direkt in Ihr Postfach.

Zum AUTOHAUS Newsletter

-- Anzeige --
-- Anzeige --

HASHTAG


#E-Scooter

-- Anzeige --

MEISTGELESEN


-- Anzeige --

STELLENANGEBOTE


-- Anzeige --
KOMMENTARE

SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --
WEITERLESEN



NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Auto News für die Automobilbranche: AUTOHAUS ist eine unabhängige Abo-Fachzeitschrift für die Automobilbranche und ein tagesaktuelles B2B-Online-Portal. AUTOHAUS bietet Auto News, Wirtschaftsnachrichten, Kommentare, Bilder und Videos zu Automodellen, Automarken und Autoherstellern, Automobilhandel und Werkstätten sowie Branchendienstleistern für die gesamte Automobilbranche. Neben den Auto News gibt es auch Interviews, Hintergrundberichte, Marktdaten und Zulassungszahlen, Analysen, Management-Informationen sowie Beiträge aus den Themenbereichen Steuern, Finanzen und Recht. AUTOHAUS bietet Auto News für die Automobilbranche.