Der TÜV-Verband geht zunächst auf die Destatis-Fakten ein, die einen weiteren Anstieg der polizeilich erfassten Unfälle sowie ein Verharren der im Straßenverkehr verletzten und getöteten Personen dokumentiert (siehe auch unsere vorstehende Meldung).
Priorisierung der Unfallverhütung
"Der Anstieg der Unfallzahlen ist besorgniserregend und macht deutlich, dass die Politik in Bund und Ländern das Thema Verkehrssicherheit und Unfallverhütung wieder ganz oben auf die Agenda setzen muss", sagt Richard Goebelt, Fachbereichsleiter Fahrzeug & Mobilität beim TÜV-Verband. Noch deutlicher wird er in seiner nächsten Feststellung: "Die Tatsache, dass jede Woche immer noch mehr als 50 Menschen im Straßenverkehr ums Leben kommen und mehr als 6.900 Menschen schwer verletzt werden, ist und bleibt inakzeptabel." Die "Vision Zero" mit ihrem Leitbild – keine Verkehrstoten und Schwerstverletzten – dürfe kein reines Lippenbekenntnis sein. "Im Zweifel und bei konkurrierenden Interessen muss die Verbesserung der Verkehrssicherheit immer an erster Stelle stehen."
Empfohlener Maßnahmenkatalog
Der TÜV-Verband fordere deshalb alle Verantwortlichen auf, ihre Bemühungen zu intensivieren und gemeinsam daran zu arbeiten, die Verkehrssicherheit deutlich zu verstärken. Hierzu empfiehlt der Verband folgende Maßnahmen:
1. Infrastruktur
Schneller und umfassender Aus- und Umbau der Infrastruktur, um eine sicherere Nutzung des Straßenverkehrs für Kinder, Zufußgehende, Radfahrer:innen und ältere Verkehrsteilnehmer:innen zu ermöglichen. Dazu zählen eine selbsterklärende Infrastruktur mit sicheren Querungsmöglichkeiten, getrennten Radwegen und digitale Maßnahmen zur Früherkennung von Gefahrenstellen im Straßenverkehr.
2. Alkohol, Drogen und NpS
Entschiedenes Vorgehen gegenüber Fahrer:innen, die bewusst Verkehrsverstöße begehen oder sich unter Alkohol- oder Drogeneinfluss hinters Steuer setzen. Wir empfehlen verpflichtende Fahreignungsseminare für auffällig gewordene Fahrer:innen, eine Absenkung des Grenzwertes für die Anordnung einer MPU bei erstmaliger Auffälligkeit mit Alkohol von 1,6 auf 1,1 Promille. Ziel muss es zudem sein, dass die Zahl und Schwere von Unfällen unter Cannabis- und Drogeneinfluss reduziert wird. Im Sinne der Vision Zero sollte daher ein wissenschaftlich basierter Gefahrengrenzwert schnellstmöglich gesetzlich verankert werden und eine Null-Toleranz-Politik für Fahranfänger:innen in der Probezeit gelten. Neben den bekannten Betäubungsmitteln nimmt der Konsum so genannter "Neuer psychoaktiver Stoffe" (NpS) immer mehr zu. Weder in den Regelungen des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) noch in der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) haben diese Stoffe trotz ihrer Risiken eine angemessene Berücksichtigung gefunden. Das muss sich jetzt ändern.
3. Länderübergreifende Verkehrsüberwachung
Stärkung der polizeilichen Verkehrsüberwachung durch eine Erhöhung der personellen Kapazitäten sowie die Verfolgung von Verkehrsverstößen durch verbesserte behördliche Zusammenarbeit über die Landesgrenzen hinaus.
4. Frühkindliche Mobilitätserziehung
Zudem muss die Mobilitätserziehung einen höheren Stellenwert genießen. Kinder müssen bessere Chancen erhalten, eine eigene Mobilitätsbiographie im Laufe ihres Erwachsenwerdens zu entwickeln. Hierzu gehören vor allem altersgerechte Angebote in Kitas und Schulen wie spezielle Radfahrtrainings sowie die aktive Unterstützung ihrer Elternhäuser, sie auf die eigenständige Verkehrsteilnahme vorzubereiten.
Der TÜV-Verband e.V.
Er vertritt die politischen Interessen der TÜV-Prüforganisationen und fördert den fachlichen Austausch seiner Mitglieder. Der Kernfokus liegt laut eigenem Bekenntnis auf technischer und digitaler Sicherheit sowie Nachhaltigkeit von Fahrzeugen, Produkten, Anlagen und Dienstleistungen. Als Grundlage dafür dienen allgemeingültige Standards, unabhängige Prüfungen und qualifizierte Weiterbildung. Ziel des TÜV-Verbands ist es, "das hohe Niveau der technischen Sicherheit zu wahren, Vertrauen in die digitale Welt zu schaffen und unsere Lebensgrundlagen zu erhalten". Dafür stehe man im regelmäßigen Austausch mit Politik, Behörden, Medien, Unternehmen und Verbraucher:innen.