Kfz-gewerbe

Dickes Brett

Zulassung im Autohaus E Das Vorhaben kommt nicht richtig voran. Zwar gibt es inzwischen eine „Erprobungsverordnung“, deren Nutzung ist bislang aber noch sehr überschaubar. Von Doris pLATE

Die Bild-Zeitung hatte es groß angekündigt. Am 11. Mai hieß es auf der ersten Seite: „Kfz-Zulassung bald im Internet“. Da waren die Kollegen wohl etwas vorschnell, denn die so genannte „Experimentierklausel“, die die Länder für drei Jahre ermächtigt, die Kfz-Zulassung per Internet einzuführen, musste erst noch durch den Bundestag. Am 3. Juli beschloss dieses Gremium aber eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, die den Landesregierungen in Zukunft ermöglicht, schnell und flexibel Gerichtsgrundlagen zu schaffen, um notwendige Neuerungen bei der Fahrzeugzulassung zu erproben.

Im Klartext: Jetzt müssen erst einmal die Juristen ran. Und die Länder, die zu den Testern gehören, geben…

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