-- Anzeige --

Umweltzonen: Wir müssen draußen bleiben

Umweltzone Schild Feinstaub Plakette
© Foto: stockpix4u / Fotolia

Fahrverbote zur Luftreinhaltung am aktuellen Beispiel für München.


Datum:
20.01.2023
Autor:
von AUTOHAUS-Juristen Rechtsanwälte G. Haug & Partner

-- Anzeige --

Die Probleme in Ballungsräumen mit Schadstoffbelastungen der Luft insbesondere an exponierten Stellen sind hinreichend bekannt. Ob in Stuttgart, Düsseldorf, München oder anderen Städten ergeben Messungen seit Jahren im Bereich von Straßen mit besonders hohem Verkehrsaufkommen trotz eingetretener Verbesserungen immer noch Schadstoffwerte, die einzeln oder im Jahresmittel gemessen EU-seitig vorgegebene Grenzwerte überschreiten. Den zuständigen Behörden obliegt es, mit Luftreinhaltungsplänen Gegenmaßnahmen zu ergreifen und umzusetzen, um möglichst zeitnah durch geeignete Vorkehrungen entgegenzuwirken, konkret also mit Konzepten auf der Verwaltungsebene Abhilfe zu schaffen. Dies beispielsweise durch Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, die Einrichtung und den Ausbau von Radwegen und/oder der Einschränkung des Individualverkehrs mit Kraftfahrzeugen in den betroffenen Regionen. Erstes namhaftes Beispiel war hier Stuttgart anfänglich mit Fahrverboten im Bereich Am Neckartor für Fahrzeuge mit Ottomotoren unterhalb der Abgasnorm Euro 3 und Dieselfahrzeuge mit schlechterer Abgasnorm als Euro 6. Aktuell hat die Stadt München beschlossen, bestehende Fahrverbote für den Innenstadtbereich ab 1.2.2023 zu erweitern. Was von den agierenden Aktivisten als (Zwischen-)Erfolg gewertet wird, betrachtet der Großteil betroffener Fahrzeugbesitzer mit Sorge und sieht mit radikalen Verboten den eigenen Besitzstand und die Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt.

...

Dieser Inhalt gehört zu
Als AUTOHAUS-Abonnent haben Sie kostenfreien Zugriff.

AUTOHAUS next ist DAS Profiportal für den Autohandel!
Mehr Infos finden Sie hier!
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Auto News für die Automobilbranche: AUTOHAUS ist eine unabhängige Abo-Fachzeitschrift für die Automobilbranche und ein tagesaktuelles B2B-Online-Portal. AUTOHAUS bietet Auto News, Wirtschaftsnachrichten, Kommentare, Bilder und Videos zu Automodellen, Automarken und Autoherstellern, Automobilhandel und Werkstätten sowie Branchendienstleistern für die gesamte Automobilbranche. Neben den Auto News gibt es auch Interviews, Hintergrundberichte, Marktdaten und Zulassungszahlen, Analysen, Management-Informationen sowie Beiträge aus den Themenbereichen Steuern, Finanzen und Recht. AUTOHAUS bietet Auto News für die Automobilbranche.