EU plant Vereinheitlichung der Dieselsteuer

EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein will die Dieselsteuern in der EU vereinheitlichen und so Wettbewerbsverzerrungen für Spediteure abbauen. Das meldet unser Partnerdienst http://www.transportweb.de auf Basis von Medienberichten. Damit könnten deutsche Spediteure und Autofahrer mit Dieselfahrzeugen niedrigere Steuersätze erwarten. Dies würde dem Bund jedoch hohe Einnahmeausfälle bescheren, heißt es. Nach Angaben aus der Brüsseler Kommission soll die Mineralölsteuer auf Dieselkraftstoff mittelfristig in allen EU-Ländern 350 Euro je 1000 Liter Diesel betragen. Allerdings sei laut Bolkestein eine Übergangsfrist von sieben Jahren geplant. Dadurch läge die angestrebte einheitliche Dieselsteuer knapp 90 Euro unter dem aktuellen Steuersatz in Deutschland von 439,70 Euro je 1000 Liter. Die Bundesregierung plant hingegen, die Steuer zum Jahreswechsel auf 470,40 Euro je 1000 Liter zu erhöhen. Sollte Bolkestein somit seine Pläne am Mittwoch in der Kommission durchsetzen, steht ihm eine harte Auseinandersetzung mit den Regierungen einiger EU-Staaten bevor. (pg)