Der bayerische Kfz-Präsident Klaus-Dieter Breitschwert will bei der Einführung des Wechselkennzeichens weiter Druck auf allen Ebenen machen. "Es ist ein dickes Brett, das wir bohren müssen. Aber wir bleiben dran", sagte Breitschwert am Mittwoch am Rande eines Besuchs der AUTOHAUS-Redaktion im Bayerischen Landtag. Widerstände kämen weiterhin aus dem Bundesfinanzministerium und der Versicherungswirtschaft. Er könne deshalb keine Erfolgsgarantie abgeben.
Das Kfz-Gewerbe befürchtet, dass das Wechselkennzeichen in Deutschland nach den derzeitigen Plänen durch Bürokratie und Verwaltung so stark limitiert wird, dass die gewünschten Anreize zur Nutzung verpuffen könnten (wir berichteten). Breitschwert bekräftigte erneut die enge Zusammenarbeit mit der Politik. Mit einem Kompromiss, dass das mobile Nummernschild etwa auf zwei Fahrzeuge beschränkt wird, könne er leben. Damit bleibe das Wechselkennzeichen für die Masse der Kunden attraktiv. Der CSU-Politiker sitzt seit 1992 im bayerischen Landtag.
Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums läuft derzeit die Abstimmung über die genauen Modalitäten innerhalb der Regierung. Die Ministerien sind noch damit beschäftigt, eine Rechtsgrundlage zu schaffen. Das Ressort rechnet mit einer politischen Entscheidung in diesem Jahr. Die Einführung könnte dann 2012 erfolgen. Ursprünglich war sie bereits für das vergangene Jahr im Gespräch gewesen. Neben Einsparungen bei Steuern und Versicherung erhofft sich die Kfz-Branche von den Wechselkennzeichen einen Schub beim Kauf von Zweit- und Drittfahrzeugen.
Die AUTOHAUS-Redaktion informierte sich heute aus erster Hand über die politische Arbeit des bayerischen Kfz-Landesverbands. Neben Breitschwert standen auch die Geschäftsführer Dieter Tannert und Dirk Weinzierl zu aktuellen Themen Rede und Antwort. (rp)
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K. Wempe