Array Gesetzesänderung: ADAC kritisiert Neuregelung beim Anwohner-Parken - autohaus.de
250px 61px
Nachrichten
Nachrichten

Gesetzesänderung: ADAC kritisiert Neuregelung beim Anwohner-Parken

Gesetzesänderung
ADAC kritisiert Neuregelung beim Anwohner-Parken
Bisher kann ein Bewohnerparkausweis 10,20 Euro bis 30,70 Euro pro Jahr kosten.
© Foto: picture alliance/Sueddeutsche Zeitung Photo/Andreas Heddergott

Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Länder und Kommunen ermächtigt, in Vierteln mit Parkplatzmangel die Gebühren für Anwohner-Parkausweise eigenständig festzusetzen. Der ADAC äußert seine Bedenken.

Der ADAC hat eine Gesetzesänderung kritisiert, die Ländern und Kommunen mehr Freiheit bei den Kosten des Anwohner-Parkens gibt. "Parkmöglichkeiten für Anwohner müssen bezahlbar bleiben", teilte ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand am Freitag mit. "Die Möglichkeit, nah am Wohnort zu parken, darf keine soziale Frage werden." Der Verkehrsclub forderte, für die Anwohner zumutbare Höchstsätze für Parkausweise festzulegen.

Der Bundestag hatte am vergangenen Donnerstag einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Länder und Kommunen ermächtigt, in Vierteln mit Parkplatzmangel die Gebühren für Anwohner-Parkausweise eigenständig festzusetzen. Am Freitag war zunächst aus keiner Kommune bekannt, dass Gebühren erhöht werden sollten.

Bisher kann ein Bewohnerparkausweis 10,20 Euro bis 30,70 Euro pro Jahr kosten. Der Verkehrsausschuss des Bundesrates hatte aber schon vor einigen Monaten vorgeschlagen, den Gebührenrahmen auf bis zu 240 Euro im Jahr zu erweitern. (dpa)


- Anzeige -

Artikel jetzt ...

© Copyright 2020 AUTOHAUS online

Kommentar
Ihr Kommentar zum Artikel
Ihr Kommentar zum Artikel

AUTOHAUS ist ein Fachmedium für die Automobilwirtschaft. Die qualifizierte Meinung unserer Online-Nutzer zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen.
Vielen Dank!

Artikel jetzt ...

mit anderen teilen per

© Copyright 2020 AUTOHAUS online

Newsletter
Newsletter
Schon gelesen?
Die Top-Nachrichten