-- Anzeige --

Millionenbußgeld: Kein Diesel-Prozess gegen Opel

Gegen Opel wird es keinen Diesel-Prozess geben.
© Foto: Opel

Mit der Geldbuße in Millionenhöhe ist der Hersteller trotz erhöhter Schadstoffwerte um ein Gerichtsverfahren herumgekommen. Auch die Verfahren gegen sechs Manager wurden eingestellt. Der Bußgeldbescheid enthalte keinen Vorwurf einer Straftat, betonte Opel.


Datum:
19.10.2021
Autor:
dpa
Lesezeit: 
3 min
2 Kommentare

-- Anzeige --

Der Autobauer Opel kommt im Dieselabgas- Skandal mit einem Bußgeld von 64,8 Millionen Euro davon. Das Unternehmen hat eine von der Staatsanwaltschaft Frankfurt bereits im Februar verhängte Verbandsgeldbuße akzeptiert und gezahlt. Zudem wurden im Mai die Ermittlungsverfahren gegen sechs Opel-Manager eingestellt, von denen zwei nur eine geringe Schuld trugen und die übrigen Geldauflagen zwischen 5.000 und 10.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen geleistet haben. Das teilte die Justiz am Dienstag auf Anfrage mit, nachdem zuvor der "Hessische Rundfunk" berichtet hatte.

Damit sind die Ermittlungen abgeschlossen, die am 15. Oktober 2018 zu einer Großrazzia in der Opel-Zentrale Rüsselsheim und dem Komponentenwerk Kaiserslautern geführt hatten. Der strafrechtliche Verdacht des Betrugs ist damit vom Tisch und zu einem Prozess gegen mutmaßliche Verantwortliche nach dem Vorbild von VW wird es nicht kommen.

Dokumentationspflichten verletzt

Die Frankfurter Ermittler sehen es als erwiesen an, dass Opel in den Zulassungsverfahren mehrerer Diesel-Typen beim Kraftfahrtbundesamt seine Dokumentationspflichten verletzt hat. Die Flensburger Behörde hatte im Oktober 2018 den Rückruf der betroffenen Modelle Zafira, Cascada und Insignia aus den Baujahren 2013 bis 2016 angeordnet. Von den knapp 100.000 Autos waren 31.200 in Deutschland verkauft worden.

Zur Begründung führte das KBA damals unter anderem aus, dass die eingebauten Systeme zur Reduzierung der Stickoxide schon bei Außentemperaturen unter 17 Grad Celsius gedrosselt wurden. Mit solchen Abschalteinrichtungen würden mehr Stickstoffoxide ausgestoßen als nach EU-Recht zulässig. 

Opel reagierte mit einem Software-Update und beharrte weiter auf der Darstellung, keine Abschalteinrichtung eingebaut zu haben. Das sogenannte Thermofenster diene dem Schutz der Motoren. Ähnliche Updates wurden später auch bei weiteren Opel-Modellen aufgespielt, allerdings auf freiwilliger Basis und nicht nach behördlicher Anweisung.

Stellantis wird voraussichtlich GM zur Kasse bitten

Opel legte am Dienstag Wert auf die Feststellung, dass der Bußgeldbescheid keinen Vorwurf einer vorsätzlichen Tat oder einer Straftat enthalte, insbesondere keines Betruges. «Er enthält auch keine Feststellung einer illegalen Abschalteinrichtung», sagte ein Unternehmenssprecher. Opel sei weiterhin grundsätzlich der Überzeugung, dass alle Fahrzeuge jederzeit den gesetzlichen Vorgaben entsprochen haben.

Der Verein Deutsche Umwelthilfe hatte nach eigenen Abgastests erste Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Darmstadt angestoßen, die aber eingestellt wurden. Die Frankfurter Ermittlungen fußen auf einer Strafanzeige des KBA, das Opel auch eine Verschleppungstaktik im Vorfeld der Rückrufaktion vorgeworfen hatte. Gegen den Bescheid selbst hatte der Hersteller bei den Verwaltungsgerichten in Schleswig-Holstein vergeblich einstweilige Verfügungen beantragt.

Der Opel-Mutterkonzern Stellantis wird voraussichtlich versuchen, das Millionen-Bußgeld auf den Opel-Alteigentümer General Motors abzuwälzen. Die Amerikaner hafteten laut Kaufvertrag für die von ihnen entwickelten Modelle, hatte die Stellantis-Vorgängerin PSA bereits 2018 erklärt. Die Peugeot-Mutter PSA hatte Opel im August 2017 und damit nach Entwicklung der fraglichen Motoren übernommen.

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


Peter Storch

19.10.2021 - 19:28 Uhr

Zum einen ist unverständlich, warum hier so „sanft“ mit dem Hersteller umgegangen wird, während man bei Volkswagen die großen Geschütze aufgefahren hat. Ob GM hier wirklich noch für eine Nachhaftung gewonnen werden kann, müßte im Kaufvertrag zwischen den Konzernen geregelt sein - ich habe da meine Zweifel……..


K W

22.10.2021 - 13:44 Uhr

Ich finde es auch sehr ungewöhnlich, während man beim Volkswagen-Konzern durch alle Instanzen ging, kommt Opel/GM/Stellantis mit einem blauen Auge davon. Ein Schelm, wer böses dabei denkt...


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Auto News für die Automobilbranche: AUTOHAUS ist eine unabhängige Abo-Fachzeitschrift für die Automobilbranche und ein tagesaktuelles B2B-Online-Portal. AUTOHAUS bietet Auto News, Wirtschaftsnachrichten, Kommentare, Bilder und Videos zu Automodellen, Automarken und Autoherstellern, Automobilhandel und Werkstätten sowie Branchendienstleistern für die gesamte Automobilbranche. Neben den Auto News gibt es auch Interviews, Hintergrundberichte, Marktdaten und Zulassungszahlen, Analysen, Management-Informationen sowie Beiträge aus den Themenbereichen Steuern, Finanzen und Recht. AUTOHAUS bietet Auto News für die Automobilbranche.